Zwei Abgeordnete verlassen Fraktionen

Das muntere Wechselspielchen im Parlament geht weiter. Nachdem zuletzt einige politische Transfers und die Rauswürfe von Wanda Nowicka (ehemals Palikot-Bewegung, RP) und Ryszard Kalisz (ehemals Bund der Demokratischen Linken, SLD) für Aufsehen sorgten, sind nun zwei Abgeordnete aus ihren jeweiligen Fraktionen ausgetreten.

Den Anfang machte gestern Przemyslaw Wipler, der die rechtsklerikale Recht und Gerechtigkeit (PiS) verließ. Der konkrete Anlass war aber nicht – wie vielleicht zu vermuten – die offizielle Sichtweise der Partei auf das Unglück von Smolensk, sondern der „soziale Kurs“ der Partei, so Wipler. Der Marktradikale Wipler hatte schon lange vor dem angeblichen „Linksschwenk“ der Partei gewarnt und für niedrigere Steuern, Arbeitsmarktderegulierung und eine Verschlankung des Staates plädiert. Nun plant er, eine neue politische Bewegung, genannt „Die Republikaner“, zu gründen. Sein Ziel ist es wohl, im Elektorat der regierenden, wirtschaftliberalen Bürgerplattform (PO) zu fischen; mit der PiS will er zusammenarbeiten. Diese jedoch fordert von ihrem ehemaligen Mitglied die Aufgabe seines Abgeordnetenmandats im Sejm.

Auch Palikot-Bewegung verliert weiter Mitglieder

Heute ist zudem überraschend Artur Bramora aus der Fraktion der Palikot-Bewegung ausgetreten. Der Abgeordnete, der vor einiger Zeit mit einem Hungerstreik erfolgreich auf die schlechte Finanzierung von Kranken- und Pflegehäusern für Kinder hingewiesen hatte, stieß sich an dem „Antiklerikalismus“ der Partei und dem „ungehobelten Verhalten“ seiner Kollegen. Konkreter Anlass war wohl der Auftritt seines Parteikollegen Armand Ryfinski, der als Bischof verkleidet mit nackten Frauen, falschen Mönchen und Priestern gegen die von der Kirche angestrebte Schließung von Geschäften am Sonntag protestiert hatte. Wohin es Bramora verschlägt, ist noch offen – er schloss einen Transfer zur PO aus, wolle sich aber mit Wipler treffen und dessen „Republikaner“ kennenlernen.

Das aktuelle Kräfteverhältnis im Sejm gibt es hier: Sitzverteilung im Sejm

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