Abgeordneten zahlen über 70.000 Zloty zurück

Die drei Abgeordneten, die wegen ihrer Dienstreisen in die Kritik gerieten, wollen rund 20.000 € zurückzahlen. Sie sehen sich zwar im Recht, reagieren jedoch auf den öffentlichen Druck. Derweil könnten noch weitere Unregelmäßigkeiten aufgedeckt werden.

Sejm-Flagge // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / FlickrDie drei Sejm-Abgeordneten, die wegen ihrer Dienstreisen in die Kritik geraten sind, wollen rund 76.000 Zloty (ca. 20.000 €) an die Parlamentsverwaltung zurückzahlen. Das geht unter anderem aus einem Brief des Abgeordneten Adam Hofman an den Chef der Sejmkanzlei hervor. Darin schreibt Hofman, dass er zwar im Einklang mit den Regeln des Parlaments gehandelt habe, aber dennoch rund 17.000 Zloty plus einige Euro und britische Pfund zurückzahlen wolle. Die anderen beiden Abgeordneten wollen 35.000 bzw. 24.000 Zloty überweisen.

Die drei Abgeordneten hatten sich unter anderem Dienstreisen nach Madrid und London als Fahrten mit dem Privatauto von der Sejmverwaltung bezahlen lassen. Dabei hatten sie aber bereits Flugtickets einer Billigfluglinie gekauft. Die Abgeordneten argumentieren jedoch damit, dass im Sejm nur ein Antragsformular für die Kostenerstattung existiere, die Wahl des Verkehrsmittels jedoch beim Abgeordneten liege – besonders wenn die Reise mit dem Flugzeug günstiger sei als mit dem Auto.

Die Affäre ist auf Anzeige des Bundes der Demokratischen Linken (SLD) in Gang gekommen und hat bereits erste Konsequenzen nach sich gezogen: Hofman und seine beiden Kollegen sind aus der Fraktion der Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ausgeschlossen worden. Derweil scheint sich die Affäre auszuweiten, weitere Anzeigen sind bereits bei Gerichten eingegangen.

Bild: Sejm-Flagge // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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