Abtreibung in Polen? Zukunft ungewiss!

In Polen ist die Gesetzgebung in Bezug auf Abtreibung mitunter am restriktivsten verglichen mit anderen EU-Staaten. Grundsätzlich ist Abtreibung verboten; nur in besonderen Fällen darf sie durchgeführt werden, damit befindet sich das Land auf einer Stufe mit Irland und Malta. So wird die Zahl an illegalen und im Ausland durchgeführten Abtreibungen in den Medien für gewöhnlich als sehr hoch eingeschätzt – wenn auch aus verständlichen Gründen dazu keine genauen Zahlen vorliegen, wird eine jährliche Dunkelziffer von mehreren zehntausend Abtreibungen angenommen. Nun hat die gestrige Abstimmung im polnischen Parlament nach der ersten Lesung überrascht. Ein Gesetz zur weiteren Verschärfung der Abtreibungsgesetzgebung wurde zur weiteren Beratung in die Ausschüsse übersendet. Heute bemühen sich Politiker der regierenden Bürgerplattform (PO) zu bekräftigen, dass es kein Auseinanderbrechen in der Partei gibt; in Gewissensfragen herrsche keine Parteidisziplin. Doch wird die parteiinterne Uneinigkeit in den Medien heute genau analysiert. Für Klarheit könnte Premierminister Donald Tusk (PO) sorgen, der morgen die schon lange erwartete Regierungserklärung hält – es ist die zweite seiner seither fast fünfjährigen Regierungszeit. In der nächsten Zeit wird sich zeigen, ob die Regierung ihren Rückhalt im Parlament bewahren kann, oder sich die Gesetzgebung zur Abtreibung zu einem Präzedenzfall entwickelt, der eine neue Regierung zur Folge hat.

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