Abtreibung zur Abstimmung

Das Parlament, der Sejm, befasste sich heute erneut mit dem in Polen hochbrisanten Thema Abtreibung. In dem erzkatholischen Land ist Abtreibung nur bei Gefahr für Leib und Leben der Mutter, der hohen Wahrscheinlichkeit einer schweren geistigen Behinderung bzw. einer unheilbaren schweren Krankheit für das Kind oder den Fall einer Vergewaltigung vorgesehen. Die Oppositionspartei Palikot-Bewegung (RP) hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, der einer werdenden Mutter das alleinige Entscheidungs- recht bis zur 12. Schwangerschaftswoche zugesteht. Während der ersten Lesung wurde deutlich, dass die Mehrheit im Haus jedoch gegen die Novellierung der Abtreibungsgesetze ist. Besonders die rechtskonservativen Oppositionsparteien Recht und Gerechtigkeit (PiS) und Solidarisches Polen (SP) haben erbitterten Widerstand gegen das Projekt angekündigt, aber auch die regierende Bürgerplattform (PO) verwies auf die negative öffentliche Meinung. Nach Umfragen lehnen rund die Hälfte der Polen Abtreibung entweder komplett oder nur mit wenigen Ausnahmen ab. Die Gesetzesnovelle wird wohl in der Abstimmung am Freitag scheitern.

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