Änderung der polnischen Verfassung?

Am Tag der Verfassung vom 3. Mai schlug Präsident Andrzej Duda ein Referendum vor, in dem das Volk über die Änderungen in der aktuellen Verfassung oder gar über die Verabschiedung einer neuen entscheiden soll. Über den Termin sowie die möglichen Änderungen wird allerdings erst spekuliert.

Andrzej DudaDer 3. Mai ist ein gesetzlicher Feiertag in Polen, an dem an die erste Vefassung in Polen und Europa erinnert wird. Obwohl die Verfassung nur 14 Monate lang galt, war sie von großer politischer Bedeutung in der polnischen Geschichte – was bis heute gefeiert wird.

Diesen Feiertag nutzte der polnsiche Präsident Andrzej Duda, um das Thema der aktuell geltenden Verfassung anzusprechen. Duda sagte, dass er die Meinung der polnischen Bürger durch eine Volksabstimmung kennen lernen möchte. Seiner Meinung nach müssten die Polen entscheiden, was für ein politisches System sie haben wollen und die entsprechenden Änderungen ermöglichen sollen.

Der Wunschtermin des Präsidenten wäre das nächste Jahr – das 100. Jubiläum der Wiedergewinnung der Unabhängigkeit. Er nannte keine Konkreten Vorschläge zur Verfassungsänderung, sondern sprach diese sehr allgemein an. Er meint, Polen solle ein Land sein, wo alle Bürger gleich vor dem Gesetz sein sollen, wo die Gesellschaft keine bessere und schlechtere Kasten, sondern eine Einheit bilden. Doch dies sei bereits durch die aktuelle Verfassung gescheirt.

Bild: Andrzej Duda // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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