Affäre im Gesundheitswesen?

Die Wochenzeitschrift Wprost enthüllte in der neuesten Ausgabe einen Skandal im Gesundheitswesen. Minister Arlukowicz kündigte daraufhin an, er wolle den Chef des Nationalen Gesundheitsfonds entlassen.

Der stellvertretende Gesundheitsminister Slawomir Neumann soll sich seit mehreren Jahren für eine private Augenklinik eingesetzt haben. Die Kontrollen des Nationalen Gesundheitsfonds (NFZ) sollen erwiesen haben, dass die Anstalt ihren Patienten insgesamt 400 Millionen Euro aus der Tasche gezogen hat. Es soll sich herausgestellt haben, dass für die Behandlungen, die der Gesundheitsfonds finanziert hatte, gesetzeswidrig von Patienten Geld gefordert wurde. Deshalb habe der NFZ im September 2013 den Vertrag mit der Augenklinik gekündigt. Danach soll Neumann bei der damaligen NFZ-Chefin Agnieszka Pachciarz interveniert haben.

Gesundheitsminister Bartosz Arlukowicz hat jedoch vor Weihnachten Pachciarz von ihrem Posten abberufen. Kurz danach soll der Vertrag zwischen NFZ und Augenklinik für 2014 geschlossen worden sein. Den Posten von Pachciarz übernahm Marcin Pakulski. Vor ungefähr einer Woche hat Wprost ebenfalls geschrieben, dass das Zentrale Antikorruptionsbüro (CBA) Pakulski als Mitverantwortlichen beschuldigt.

Opposition verlangt Klärung

Die Opposition ist empört: Die rechtsklerikale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) will, dass sich Tusk im Parlament dem Sachverhalt stellt. Die Abgeordneten der linksliberalen Partei Deine Bewegung (TR, früher Palikot-Bewegung) sprechen von Pathologie und Korruption. Der Bund der Demokratischen Linken (SLD) verlangt eine außenordentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses im Parlament.

Arlukowicz kündigte dagegen an, er wolle sich an den NFZ-Vorstand wenden, um Marcin Pakulski von seinem Posten abzuberufen. Werden noch weitere Köpfe rollen?

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