Afghanistan, Irak, Russland – polnische Außenpolitik

Die Politik in Polen stand heute ganz im Zeichen der Außenpolitik. Zunächst erreichte Warschau um die Mittagszeit die Nachricht, dass in Afghanistan ein weiterer polnischer Soldat gestorben ist. Eine improvisierte Sprengfalle ist für den 39. Todesfall der polnischen Streitkräfte am Hindukusch verantwortlich; erst im Januar war ein Elitesoldat bei einem Schusswechsel ums Leben gekommen.

Passend dazu ist heute der zehnte Jahrestag der Invasion im Irak, an dem sich auch Polen beteiligt hat. Präsident Bronislaw Komorowski nannte die Beteiligung seines Landes einen „Ausdruck der Solidarität“ im Kampf gegen den Terrorismus, erklärte aber zugleich, dass Polen mit dem Kriegsengagement in zwei Ländern seine Möglichkeiten deutlich überschritten hätte. Ministerpräsident Donald Tusk, der seinerzeit in der Opposition die Entscheidung zum Kriegseinsatz mitgetragen hatte, sagte, dass man „aus Schaden klug werde“. Er erinnerte an die Opfer und Kosten der Invasion, an der insgesamt rund 15.000 polnische Soldaten beteiligt waren, und deutete an, dass er sich heute anders entscheiden würde.

Außenpolitik heute: Russland

Im Parlament (Sejm) hielt überdies Außenminister Radoslaw Sikorski eine Rede, in der er die Schwerpunkte der Arbeit seines Ressorts vorstellte. Eines der wichtigsten Ziele sei die Einführung des Euros in Polen, aber nur unter der Bedingung, dass die neue Währung helfe, die polnische Wirtschaft zu stärken. Sikorski machte klar, dass Polen dadurch volle Mitbestimmungsrechte in allen Fragen der Europäischen Union erreichen will.

Einen großen Bereich in seiner Rede nahm auch Russland ein, das der Außenpolitiker für seine gute Zusammenarbeit im Grenzhandel um die Region Kaliningrad lobte, aber gleichzeitig für seine Rückschritte in der Demokratisierung tadelte. Gleichzeitig verwies er erneut auf das Wrack der Tupolew, die bei Smolensk abgestürzt ist, und bat die Opposition gemeinsam mit der Regierung an der schnellen Rückgabe der Maschine zu arbeiten. Die war aber gar nicht dazu aufgelegt und kritisierte den Minister unter anderem dafür, in der Smolenskfrage zu nachsichtig zu sein und den Standpunkt Russlands zu vertreten.

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