Agrarminister Kalemba tritt zurück

Landwirtschaftsminister Stanislaw Kalemba hat am heutigen Vormittag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Offizieller Grund sind nicht durchgeführte Maßnahmen gegen Schweinepest. Neuer Minister könnte ein alter Bekannter werden: Marek Sawicki, Amtsinhaber von 2007 bis 2012.

Landwirtschaftsminister Stanislaw Kalemba hat am heutigen Vormittag seinen Rücktritt vom Amt bekannt gegeben. Als offizielle Ursache dieser Entscheidung gilt die Ineffektivität der getroffenen Maßnahmen gegen die afrikanische Schweinepest. Diese war bei mehreren Wildschweinen in Ostpolen festgestellt worden. Ende Februar hat die polnische Regierung neue Bestimmungen zur Bekämpfung der Schweinepest im Osten des Landes verabschiedet. Diese sind aber von Minister Kalemba nicht realisiert worden. Kalemba sagte, dass es keine Möglichkeiten gäbe, diesen Plan in die Tat umzusetzen. Da dies nicht in seinem Kompetenzbereich liege, wolle er zurücktreten.

Sawicki wieder im Amt?

Vize-Premier und Wirtschaftsminister Janusz Piechocinski (PSL, Bauernpartei) informierte die Medien, dass er sich noch am selben Tag mit Regierungschef Donald Tusk treffen wolle, um ihm einen neuen Kandidaten für das vakante Amt vorzuschlagen. Die Sprecherin der Regierung teilte mit, dass Donald Tusk den Rücktritt Kalembas sowie den Vorschlag des Vize-Premierministers annehmen werde. Sie betonte, dass die Besetzung des Agrarministeriums der Bauernpartei PSL obliege.

Medienberichten zufolge soll Piechocinski heute Abend Marek Sawicki als Kandidaten für das Ministeramt vorschlagen. Sawicki hatte dieses Amt bereits in den Jahren 2007 bis 2012 bekleidet. Dann trat er ebenso zurück, nachdem Medien Aufnahmen veröffentlicht hatten, die Sawicki und das Landwirtschaftsministerium in schlechtem Licht dastehen ließen. Aus den Aufnahmen ließ sich auf Vetternwirtschaft und Unwirtschaftlichkeit schließen. Marek Sawicki wollte sich durch seine Amtsniederlegung dieser Vorwürfe entziehen.

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