Alte Gesichter, alte Ideen – SLD und RP im Zweikampf

Heute eröffneten zwei polnische Spitzenpolitiker mit einer Nachricht die großen Spekulationen: Ex-Präsident Aleksander Kwasniewski (einst für den Bund der Linken, SLD, gestartet) und Parteichef Janusz Palikot (Palikot-Bewegung, RP) traten vor die Presse und schlugen eine gemeinsame Mitte-Links-Wahlliste für die Europawahl im Jahr 2014 vor. Sie wollen damit alle progressiven Kräfte in Polen sammeln und gegen die liberal-konservative Regierung und die rechtskonservative Opposition in Stellung bringen – ein konkretes Kooperationsangebot ging an den postkommunistischen Bund der Linken.

SLD reagiert

Dieser jedoch zeigte sich wenig beeindruckt: Parteichef Leszek Miller hatte bereits gestern einen ähnlich gearteten Aufruf an alle linken Kräfte gestartet, unter dem Schild der SLD für das Europaparlament zu kandidieren – unter Ausschluss der Palikot-Partei. Diese Botschaft war auch konkret an Kwasniewski adressiert worden. Andere SLD-Politiker zeigten sich enttäuscht von ihrem Ex-Präsidenten und wiesen sein Angebot mit der Begründung, die RP sei keine linke Partei, sondern ein liberales Businessprojekt, ab.

Überraschend kehrte auch ein alter Bekannter zur SLD zurück: Adam Kepinski wechselte in Form eines in Polen üblichen „politischen Transfers“ von der Palikot-Bewegung zurück zu seiner alten Heimat SLD (siehe Kräfteverteilung im Sejm). Als Begründung gab er an, in Ruhe Politik machen zu wollen in einer Partei, die sich von seiner alten nicht allzu sehr unterscheide. Ruhe wird er aber wohl wenig finden, wenn sich die beiden linksoppositionellen Parteien in Zukunft weiter in einen heftigen Zweikampf um die Führerschaft im linksliberalen Spektrum stürzen sollten.

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