Armeereform tritt in Kraft

Heute hat Präsident Bronislaw Komorowski (Bürgerplattform, PO) seine Unterschrift unter einen Gesetzestext gesetzt, der die Armeestruktur in Polen grundlegend reformiert. Ab nächstem Jahr wird der Generalstab seine bisherige Führungsposition verlieren und die derzeit bestehenden vier Kommandostäbe (Herr, Luftwaffe, Marine und Spezialkräfte) werden zusammengelegt. Dann soll es nur noch zwei Oberkommandos geben: ein Generalkommando zur Vorbereitung der Streitkräfte und ein Operationskommando für die Durchführung von Operationen in Kriegs- und Friedenszeiten. Der Generalstab soll in ein Planungs- und Beratungsorgan für das Verteidigungsministerium umgewandelt werden.

Präsident Komorowski sagte, dieses neue Gesetz sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg, die Armee „zu einem besseren, leistungsfähigeren Instrument“ zu machen. Das neue Kommandosystem ermögliche zudem die vollständige Kohärenz mit NATO-Strukturen und sei verbunden mit den Plänen zur Modernisierung der Streitkräfte.

Gesellschaftlicher Konsens

Zwar gab es gegen das Gesetz einigen Widerstand, vor allem vom Bund der Demokratischen Linken (SLD) und der rechtskonservativen Recht und Gerechtigkeit (PiS), doch grundsätzlich herrscht in Polen gesellschaftlicher Konsens, dass die Armee modernisiert werden soll. Auch die Integration in die NATO, durch die sich Polen mehr außenpolitisches Gewicht erhofft, ist gesellschaftlich mehrheitsfähig. Trotz vieler Tote im Irak und in Afghanistan gibt es in Polen keine große Debatte um die Armee, Auslandseinsätze oder die NATO. Seit 2010 ist die polnische Armee eine reine Berufsarmee. In ihr dienen rund 100.000 Männer und Frauen, das jährliche Budget lag 2012 bei knapp sieben Milliarden Euro (ca. 1,9% des BIP). Polnische Streitkräfte nehmen derzeit noch an 15 Operationen außerhalb des Staatsgebiets teil, unter anderem in Afghanistan, auf dem Balkan und im Kongo.

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