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Umfrage: Mehrheit bezweifelt Nutzen von PiS-Außenpolitik

Umfrage: Mehrheit bezweifelt Nutzen von PiS-Außenpolitik

Besonders skeptisch sind in diesem Punkt Ältere und Akademiker. Als drängendstes innenpolitisches Problem gilt das Gesundheitswesen. Nachdem Donald Tusk gegen den Willen der polnischen Diplomatie als EU-Ratspräsident wiedergewählt worden war,… Weiterlesen »

US-Präsident Trump nach Polen eingeladen

US-Präsident Trump nach Polen eingeladen

Krzysztof Szczerski, Staatssekretär in der Präsidialkanzlei, hat bei einem Treffen mit Michael Flynn, dem Nationalen Sicherheitsberater des neuen US-Präsidenten Donald Trump, diesen im Namen seiner kroatischen und polnischen Amtskollegen, Kolinda… Weiterlesen »

Bürgerplattform fordert Referendum über Selbstverwaltung und Bildungsreform

Bürgerplattform fordert Referendum über Selbstverwaltung und Bildungsreform

Wie der PO-Vorsitzende Grzegorz Schetyna bekannt gab, soll nach dem Willen des Parteivorstands über beide Fragen gemeinsam abgestimmt werden. Deren konkrete Formulierung will man jeweils in der kommenden Woche präsentieren…. Weiterlesen »

Anpassung des Steuerfreibetrags an das Existenzminimum

Anpassung des Steuerfreibetrags an das Existenzminimum

Mit der Erhöhung des Freibetrags kommt das Finanzministerium einer Vorgabe des Verfassungsgerichts nach. Nach Angaben Jacek Sasins (PiS), des Vorsitzenden des Sejmausschusses für Finanzen, ist seine Partei darum bemüht, den… Weiterlesen »

Die PiS und ihre Ideen für die Landwirtschaft

Die PiS und ihre Ideen für die Landwirtschaft

Der Parteivorsitzende Jaroslaw Kaczynski stellt seine Organisation auf dem „Kongress des polnischen Dorfs“ in Wojnicz (Woiwodschaft Kleinpolen) in die Tradition der Bauernbewegung. Das Landwirtschaftsministerium präsentiert die Regierungsstrategie für den ländlichen… Weiterlesen »

Gesetz „Für das Leben“ im Parlament verabschiedet

Gesetz „Für das Leben“ im Parlament verabschiedet

Es gibt ein neues Gesetz in Polen: Für neugeborene Kinder mit einer schweren Behinderung oder Krankheit werden unter anderem finanzielle und medizinische Hilfen gewährt. In einer Petition wird Präsident Duda… Weiterlesen »

Smolensk: Exhumierung der Opfer

Smolensk: Exhumierung der Opfer

Die Opposition kritisiert ihre Arbeit als fruchtlos. Mitte November soll mit der Exhumierung der Opfer begonnen werden. Auf Antrag der oppositionellen Bürgerplattform (PO) befasste sich der Verteidigungsausschuss des polnischen Parlamentes… Weiterlesen »

Verhandlungen über Anschaffung von Militärhubschraubern gescheitert

Verhandlungen über Anschaffung von Militärhubschraubern gescheitert

Verteidigungsminister Macierewicz schiebt Frankreich den Schwarzen Peter zu. PiS-Vorsitzender Kaczynski bezweifelt einen sicherheitstechnischen Umbruch für den Fall, dass die Gespräche erfolgreich verlaufen wären. Diesen Samstag gab Antoni Macierewicz das Scheitern… Weiterlesen »

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