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Parteinegeburt: Europäische Demokraten

Parteinegeburt: Europäische Demokraten

Mit der Partei der Europäischen Demokraten hat sich am letzten Samstag eine neue Mitte-rechts-Partei gegründet. Doch wird sich diese erfolgreich in der polnischen Parteienlandschaft behaupten können? Und was wären die… Weiterlesen »

Solidarnosc kritisiert CETA

Solidarnosc kritisiert CETA

CETA kommt, auch in Polen. Doch nun regt sich auf Gewerkschaftsseite Widerstand. Kommt dieser jedoch zu spät? Das CETA-Abkommen zwischen Kanada und den EU-Staaten steht kurz vor der Unterschrift. Kritik… Weiterlesen »

Neue Öffnung der Bürgerplattform?

Neue Öffnung der Bürgerplattform?

Am letzten Sonntag veranstaltete die Bürgerplattform eine Programmkonferenz in Danzig. Die Hauptrede hielt dabei Lech Walesa, der selbst kein Mitglied der Partei ist. Es soll eine neue Öffnung mit sechs Eckpfeilern… Weiterlesen »

Neue Umfrage: Bald Wende in Polen

Neue Umfrage: Bald Wende in Polen

Einer aktuellen CBOS-Umfrage zufolge scheint sich in Polen was zu bewegen. Die regierende Recht und Gerechtigkeit verliert das erste Mal an Zustimmung. Doch es ist noch ein langer Weg. Trotz… Weiterlesen »

Demokratie der Parteien

Demokratie der Parteien

Letzte Woche Freitag stellte die Oppositionspartei Nowoczesna Strafanzeige gegen Jaroslaw Kaczynski, da dieser die Regierung von der Hinterbank aus steuert. Doch wie ist so etwas in einer parlamentarischen Demokratie möglich? … Weiterlesen »

Gehaltserhöhung gestrichen – Stinkefinger im Parlament

Gehaltserhöhung gestrichen – Stinkefinger im Parlament

In der polnischen Politik ist es im wechselhaften Sommer heiß. Die Gehaltserhöhung von hohen Staatsbediensteten wurde unter dem Druck der Öffentlichkeit kassiert und im Sejm kam es unter Parlamentariern zum… Weiterlesen »

Misstrauensvotum gegen Verteidigungsminister

Misstrauensvotum gegen Verteidigungsminister

Das Misstrauensvotum gegen den Verteidigungsminister Antoni Macierewicz scheiterte an der Regierungsmehrheit. Dies war vorhersehbar, der Eklat im Parlament nicht. Die parlamentarische Arbeit hat nicht nur in Deutschland oft eine symbolische… Weiterlesen »

Brexit: Auswirkungen für Polen

Brexit: Auswirkungen für Polen

Heute stimmen die Briten über den Brexit ab. Doch auch Polen schaut auf die Wahl, obwohl das Land sich eigentlich auf die Innenpolitik fokussiert. Was bedeutet aber der mögliche Brexit… Weiterlesen »

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