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Starker Zuspruch für die Regierung

Starker Zuspruch für die Regierung

Polen ist noch immer in der stärksten Krise seit 1989, doch die Polen scheint das nicht zu kümmern. Die regierende Recht und Gerechtigkeit hat weiter hohe Zustimmungswerte – die polnischen… Weiterlesen »

Hunderttausende auf den Straßen

Hunderttausende auf den Straßen

Während Hunderttausende in Warschau demonstrierten, beantwortet der heimliche Regierungschef Polens, Jaroslaw Kaczynski, Fragen im Internet. Die staatlichen Medien ließen keine Gelegenheit aus, um die Demonstration zu bagatellisieren. Hunderttausende gingen am… Weiterlesen »

Regierung sieht Putsch aufkommen

Regierung sieht Putsch aufkommen

Die Regierung fühlt sich durch die Opposition bedroht, die Fundamentalopposition betreibe. Doch die Mehrheit der Richter steht hinter der von der Opposition vertretenden Rechtsauffassung.  Die Regierung um Premierministerin Beata Szydlo… Weiterlesen »

Tusk bald wieder in Polen?

Tusk bald wieder in Polen?

Schon zum Ende des Jahres fällt die Entscheidung, ob der ehemalige Premierminister Donald Tusk eine zweite Amtszeit als Präsident des Europäischen Rates antreten wird. Wichtig für diese Entscheidung ist der Standpunkt der… Weiterlesen »

Venedig-Kommission wieder in Polen

Venedig-Kommission wieder in Polen

Wieder besucht die Venedig-Kommission Polen. Diesmal geht es um eine Vergrößerung der Rechte der Polizei. Doch dieser Besuch gerät durch einen Vorschlag von Recht und Gerechtigkeit fast gänzlich in den… Weiterlesen »

Polen steht Kopf – positives Konsumklima

Polen steht Kopf – positives Konsumklima

Polen ist in der größten Staatskrise seit 1989, doch das scheint die Polen nicht zu kümmern. Die Regierung wird unterstützt und die Konsumlaune ist auf einem hohen Niveau. Als außenstehender… Weiterlesen »

Betrug bei Abstimmung im Parlament

Betrug bei Abstimmung im Parlament

Die gestrige Abstimmung im Sejm ist zur Seifenoper verkommen. Daran hatten nicht nur die zwei Protagonisten, Kornel Morawiecki und Malgorzata Zwiercan, Anteil, sondern auch die regierende Recht und Gerechtigkeit. Die… Weiterlesen »

6 Jahre Smolensk

6 Jahre Smolensk

Am 10.04. vor sechs Jahren ist die polnische Präsidentenmaschine bei Smolensk abgestürzt, das Ereignis prägt die politische Debatte bis heute. Durch die Teilung der Politik und von Teilen der Gesellschaft war der… Weiterlesen »

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