Bald neue Partei in Polen?

Die polnische Parteienlandschaft ist über 20 Jahre nach Überwindung des Kommunismus und der Einführung eines demokratischen Systems viel dynamischer als westliche Demokratien. Auch wenn zum Beispiel in Deutschland jetzt das Aufkommen von neuen Parteien wie der Alternative für Deutschland (AfD) oder der Piratenpartei für politischen Wirbel sorgt, ist die Entwicklung kaum mit Polen vergleichbar. Die regierende rechtskonservative Bürgerplattform (PO) und die größte Oppositionspartei, die rechtsklerikale Recht und Gerechtigkeit (PiS) wurden beispielsweise erst im Jahre 2001 gegründet. Und die linksliberale Palikot-Bewegung konnte 2011 kurz nach der Gründung mit zehn Prozent in das polnische Parlament (Sejm) einziehen. Die Gruppierungen Plattform der Empörten und Europa Plus nehmen die Parteigründung gerade in Angriff.

Kommt Gowin zurück?

Jaroslaw Gowin, ehemaliger Justizminister, kündigte heute auf einem Regionalkonvent in Krakau die Parteigründung vor den nächsten Parlamentswahlen an – diese sind für 2015 geplant. Doch zuerst solle die gesellschaftliche Initiative „eine Stunde für Polen“ entstehen, dann eine gesellschaftliche Bewegung und am Ende eine politische Partei. Gowin wolle auf diesem Weg bekannte Politiker und Sympathisanten um sich herum versammeln und Regionalkonvente in ganz Polen veranstalten.

Dabei hat der Politiker ganz bestimmte ideologische Vorstellungen – für Gowin stehen die Werte: Arbeit, Familie, Freiheit, Tradition und Solidarität an erster Stelle. Sie sollen als Unterbau für sein Programm und sein Wirken dienen. Bei der Initiative „eine Stunde für Polen“ geht es um das Internetportal www.1godzina.pl, auf dem sich Menschen registrieren und angeben können, wie viel Zeit sie für die Gesellschaft pro Woche zur Verfügung stellen würden.

Die Gründung der neuen Bewegung ist für Gowin eine Möglichkeit, weiter in der polnischen Politik zu wirken. Aufgrund von weltanschaulichen Kontroversen ist er aus der Bürgerplattform ausgetreten. Für ihn sei die Partei zu weit nach links gerückt und verkörpere nicht mehr die Werte, die sie in ihrer programmatischen Grundlage habe. Eine andere politische Heimat konnte Gowin daraufhin nicht finden.

Frühere Umfragen haben gezeigt, dass eine durch Jaroslaw Gowin initiierte Partei die Fünf-Prozent-Hürde nehmen könnte; doch haben sich in den letzten Jahren in Polen schon öfter Parteien gegründet, die nach zunächst relativ hohem medialen Interesse in der Bedeutungslosigkeit versunken sind. Ob Gowin nun mit einer eigenen Partei die politische Bühne erobert, wie es vor ihm Janusz Palikot mit seiner Palikot-Bewegung tat, bleibt abzuwarten.

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