Bald Wechsel in der Regierung?

Schon seit dem Donald Tusk, Bürgerplattform (PO), 2007 zum Premierminister gewählt wurde, kreist das Gespenst der Regierungsumbildung immer mal wieder durch die Medien. Denn nach Regierungsübernahme kündigte Tusk an, er werde seine Minister nach Leistung beurteilen und in bestimmten Abständen ggf. austauschen. So kamen zum Beispiel im September 2012 Gerüchte über eine baldige Regierungsumbildung auf  – diese dementierte Tusk jedoch.

Änderungen in der Regierung gab es seit 2007, jedoch sind diese auf andere Faktoren zurückzuführen. Eine der größten Umbildungen erfolgte nach der Glücksspielaffäre 2009 – mitunter mussten damals Vize-Premierminister und Innenminister Grzegorz Schetyna sowie Justizminister Andrzej Czuma ihre Posten räumen.

Andere Verfehlungen wurden von Tusk nicht so hart abgestraft. So zeigte sich Ministerin für Sport und Touristik Joanna Mucha zu Beginn ihrer Amtszeit wenig kompetent und geriet später in die Kritik, als sie die Subventionierung eines Konzertes von Madonna im Nationalstadion in Warschau verantworten musste. Ihren Stuhl räumen musste Mucha nicht.

Drei Minister gehen?

Nun ist es wieder soweit: Gerüchte um eine baldige Regierungsumbildung werden in den Medien gestreut. So sagte heute der PO-Abgeordnete Adam Szejnfeld, seine Nase sage ihm, dass es im Herbst zu einer Umbildung in der Regierung kommen könnte.

Erst vor zwei Tagen meldete Reuters, dass Finanzminister Jacek Rostowski bald sein Amt aufgeben muss. Bedroht seien laut Agenturmeldung auch Mucha und Umweltminister Marcin Korolec. Regierungssprecher Pawel Gras dementierte daraufhin jedoch die Meldung. Laut Gras deute nichts auf eine Regierungsumbildung hin.

Vertreter der Opposition sind überzeugt, dass es sich bei den Gerüchten um Ablenkungsmanöver handele. Dadurch sollen schlechte Umfragewerte und andere Problem überdeckt werden.

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