Debatte über Abberufung des Gesundheitsministers

Heute debattierte das polnische Parlament über die möglich Abberufung von Gesundheitsminister Bartosz Arlukowicz. Einen Misstrauensantrag gegen Arlukowicz hatte die Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit gestellt. Die Regierungskoalition, Bürgerplattform und Bauernpartei, verteidigten den Minister und seine Arbeit.

Bartosz Arlukowicz im SejmAm Donnerstag Nachmittag begann im polnischen Parlament eine lange Diskussion über den schlechten Zustand des polnischen Gesundheitswesens – und die Verantwortlichkeit von Gesundheitsminister Bartosz Arlukowicz (Bürgerplattform, PO). Die Oppositionsparteien gingen gemeinsam gegen den Gesundheitsminister vor und scheuten nicht mit Kritik. Sie warfen ihm vor, er schiebe die Schuld an der katastrophalen Lage des Gesundheitswesens auf andere ab und sei zu inkompetent, um so ein wichtiges Amt zu bekleiden.

Die Abgeordnete Anna Zalewska (Recht und Gerechtigkeit, PiS) argumentierte, Arlukowicz als Gesundheitsminister sei für das Leben, die Gesundheit und den Tod verantwortlich. Im heutigen Gesundheitssystem fehlten der Patient und der Arzt – anstelle derer seien nur Prozeduren, Leistungsträger und Gewinne wichtig. Außerdem hätten sich die Leistungen im Gesundheitswesen nicht verbessert, obwohl die Ausgaben gestiegen seien. Die Patienten müssten weiterhin mehrere Monate oder sogar Jahre auf einen Arzttermin warten.

Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski stellte in seiner Rede ebenfalls heraus, dass Arlukowicz die Verantwortung für die schlechte Situation im Gesundheitswesen tragen müsse. Im Mittelpunkt müsse der Mensch stehen. Deshalb verlangt Kaczynski eine staatliche Finanzierung und Änderungen im Nationalen Gesundheitsfonds, der seiner Meinung nach extrem uneffektiv sei. Der ehemalige Premierminister erklärte weiter, Arlukowicz sei nur aufgrund seines positiven Images Gesundheitsminister geworden – nicht dank seiner Kompetenzen.

Verteidigung der Regierungskoalition

Bartosz Arlukowicz hat sich mit eigenen Argumenten verteidigt, auf seiner Seite stand auch die Regierungskoalition – Bürgerplattform (PO) und Bauernpartei (PSL). Elzbieta Radziszewska (PO) wandte sich mit dem Vorwurf an die PiS-Abgeordneten, dass sie sich seit sechs Jahren nur der Methoden der Schwarzseherei und Verängstigung der Bevölkerung bediene. Sie forderte die Oppositionspartei auf, eigene Vorschläge zu machen, statt jedes Jahr zu versuchen, ein Misstrauensvotum gegen den Gesundheitsminister durchzusetzen.

Bartosz Arlukowicz selbst verteidigte sich mit der Begründung, man halte ihm Fehler vor, vergesse aber seine Leistungen. Dabei nannte er die Medikamente, die in seiner Amtszeit eingeführt wurden. Er betonte auch, dass zwar rund 700 Arzneimittel teurer, dafür aber 2191 billiger geworden seien. Er erinnerte an 900 neue Medikamente, deren Kosten erstattet werden, das elektronische System eWUS, das neue Programm zur Kostenerstattung von In-vitro-Fertilisation sowie neue ärztliche Spezialisierungen.

Bild: Bartosz Arlukowicz im Sejm // (cc) KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr

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