Donald Trump-Donald Trump

Skandierte die Menge auf dem Krasinskich-Platz in Warschau. Euphorisch wurde Donald Trumps in Warschau gefeiert. Denn mit seiner Rede hat er den Nerv der Polen getroffen. Der doch überraschende Besuch des US-Präsidenten in Warschau bei seiner zweiten Europareise im Vorfeld des G20 Gipfels in Hamburg hatte für Trump und die polnischer Regierung mehr als nur einen symbolischen Charakter und für beide Seiten war er ein wichtiger Erfolg.

Polnische FlaggeGerne durfte Trump die Einladung Warschaus zum Gipfel der Drei-Meere-Initiative angenommen haben. Anders als in Deutschland wird in Trumps Präsidentschaft in Polen durchaus positiv wahrgenommen. Obwohl Warschau die russisch-amerikanischen Beziehungen mit Argwohn betrachtet, verbinden die Regierungen in Warschau und Washington ähnliche Positionen zur Flüchtlingsthematik sowie zur Nationalökonomie. Beide stehen auch konträr zur deutschen EU- und Wirtschaftspolitik. Entsprechend können beide von den positiven Bildern aus Warschau profitieren. Zuhause in Washington kann Trump zeigen, dass er in der EU noch immer Verbündete hat und dort auch euphorische empfangen wird. Für die PiS (Recht und Gerechtigkeit) Regierung ist der Besuch aus Washington ein enormer Prestigegewinn, da die Aufwartung durch einen US-Präsidenten innenpolitisch eine enorme symbolische Bedeutung hat. Nicht umsonst ist Warschau 2003 in der „Koalition der Willigen“ an der Seite von Georg W. Bush in den Irakkrieg gezogen.

Insbesondere die Rede Trumps auf dem Krasinskich-Platz vor dem Denkmal des Warschauer Aufstandes durfte die Herzen der Polen erobert haben. In seiner Rede bezog sich Trump auf den Warschauer Aufstand von 1944 und betonte, dass der Westen mit dem Blut der Patrioten gerettet wurde und jede Generation bei der Verteidigung ihre besondere Rolle hat. Dabei betonte er, dass Polen nicht nur geographisch im Herzen Europas liegt, sondern dass er in der polnischen Nation die europäische Seele sieht. Der polnische Geist gibt ihm Hoffnung, dass in der Zukunft das Gute über das Böse und Frieden immer über den Krieg siegen werden. Er verwies darauf, dass für die Amerikaner Polen immer ein Symbol der Hoffnung war. Den polnische Helden und amerikanische Patrioten kämpften bereits Seite an Seite im US-Unabhängigkeitskrieg und kämpfen noch immer im Irak gegen die Feinde der Zivilisation. Die polnische Geschichte ist die Geschichte einer Nation die niemals aufgab, die sich niemals brechen ließ und die immer seine Identität bewahrte. Mit diesem Epos durfte Trump nicht nur die polnische Regierung gegenüber Berlin und Brüssel, sondern auch innerhalb der Visegrad-Gruppe gestärkt haben.

Polen setzt auf US-Waffen, sowie auf Beistand gegen Russland

Neben der Symbolik wurden auch konkrete Vereinbarungen bekräftigt und neu getroffen. Für Polen ist die NATO-Beistandsgarantie ein zentrales sicherheitspolitisches Anliegen. Nachdem Trump die NATO im US-Wahlkampf infrage gestellte hatte, war es für die Regierung in Warschau wichtig, dass sich Trump zum NATO-Beistandspakt bekannte. Auch durfte Trumps Russlandkritik im Sinne Warschaus gewesen sein.

Bereits 2015 hat die polnische Regierung eine Anfrage bezüglich des Patriot-Raketensystems an die USA gestellt und diese 2016 nochmals bekräftigt. Trump hat nun im Warschau die Zusage für den Verkauf unterzeichnet. Ab 2022 sollen die ersten Patriot Raketen nach Polen geliefert werden. Polen wird dabei für die neuste auf die polnischen Bedürfnisse einstellten Variante der Patriot Systeme ca. 30 Mrd. PLN (7,1 Mrd.€) bezahlen.

Polen bekommt erstmals US-Erdgas     

Auch wird eine Kooperation in Bereich des Erdgases angestrebt. Durch den Bau den Flüssigerdgas (LGN)-Terminals in Swinemünde möchte Polen seien Diversifizierungsstrategie voranbringen, um langfristig gänzlich vom russischen Erdgas unabhängig zu werden. Bisher wird Polen mit Flüssigerdgas aus Katar beliefert. Im Juni 2017 haben die USA zu ersten Mal 100 Kubikmeter LGN nach Polen geliefert. Die Importe von LGN sind deutlich teuer als die bestehenden Erdgasimporte aus Russland, daher wurde auch Stillschweigen über den Preis der Lieferung aus den USA vereinbart. Die Lieferung hat primär eine politische Botschaft an Moskau. Nicht umsonst hat der US-Senat Anfang Juli den Ausbau der Ostseepipeline (Nord Stream 2) kritisiert und sich damit der Kritik aus Warschau angeschlossen.

Trumps Besuch ein wichtiger  Erfolg

Für die Regierung in Warschau war der Besuch gleich ein mehrfacher Erfolg. Denn durch Trumps Besuch auf dem Drei-Meere-Gipfel bekam die Drei-Meere-Initiative eine enorme Aufwertung. Neben der moralischen Unterstützung und sicherheitspolitischen Zugeständnissen, bekommt Polen US-Waffen sowie Erdgaslieferungen. Warschau kann sich auch damit brüsten, nach Obama wieder einen Verbündeten im Weißen Haus zu haben. Doch den Wunsch nach Visafreiheit für polnische Bürger hatte beim Trumps Besuch keine Priorität.

Alle Beobachter in Warschau sind sich einig, dass Trumps Besuch ein Erfolg für Warschau war. Auch der polnische EU-Ratspräsident Donald Tusk bezeichnete die Reise als einen Erfolg für die polnische Diplomatie. Die polnische Bevölkerung sieht den Besuch mehrheitlich ebenfalls positiv. So glaubt eine Mehrheit von 48 Prozent der Polen, dass der Besuch positive Folgen für Polen haben wird. 44 Prozent glauben, dass der Besuch folgenlos bleiben wird. Vor allem in ihrer EU-Politik durfte Warschau durch den Besuch innenpolitischen Rückenwind erhalten haben. Denn eine deutliche Mehrheit von 48 Prozent der Polen glauben, dass Trumps Besuch Polens Stellung in der EU gestärkt hat, nur 8 Prozent sind gegenteiliger Meinung.

Mit großem Interesse dürfte die Rede Trumps im Berlin verfolgt worden sein. Gerade Begrifflichkeiten wie das amerikanisch-polnische Allianz, der Bezug auf die gemeinsamen Werte, Identität und die Bedeutung Polens für Europa, sowie die Bezeichnung Polens als Herz Europas dürften in Berlin für Aufmerksamkeit gesorgt haben.

Schlagwörter: 


Diesen Artikel drucken
Flattr this!

Hinterlassen Sie eine Antwort

Kommentar absenden

© 2017 Polen Heute. Alle Rechte gesichert. XHTML / CSS fähig.