Einschneidende Änderungen in der Regierung angekündigt

In Kürze soll der Umbau der Regierung von Donald Tusk erfolgen, sagt der Europa-Abgeordnete Jacek Protasiewicz. Seiner Meinung nach handelt es sich dabei um eine Qualitätssteigerung und nur wenige Minister sollten sich ihrer Posten sicher sein. Der ehemalige Premierminister Jozef Oleksy meint, nur neue Gesichter könnten die Regierung Tusk noch retten.

In einigen Tagen soll der Umbau der polnischen Regierung stattfinden. Diese Nachricht hat heute Jacek Protasiewicz, Mitglied des Europäischen Parlaments und Chef der Niederschlesischen PO, mitgeteilt. Die Rekonstruktion des Ministerrates soll eine große Qualitätssteigerung mit sich bringen. Um ihre Posten müsste sich angeblich nur der stellvertretende Premierminister und Wirtschaftsminister Janusz Piechocinski keine Sorgen machen.

Die konkreten Änderungen sollen in der nächsten Wochen vorgenommen werden, die Namen neuer Minister soll Premierminister Donald Tusk in wenigen Tagen nennen. Protasiewicz wurde gefragt, ob Finanzminister Jacek Rostowski auch seines Amtes enthoben wird – aber auf diese Frage wollte er keine konkrete Antwort geben. Er sagte jedoch, es gehe um die Qualität der Regierung und einige der Minister wüssten bereits, dass sie entlassen werden. Tusk soll ihnen das bereits angekündigt hatte.

Die Personalwechsel in der Regierung wurden durch den Rücktritt des Transportministers Slawomir Nowak beschleunigt. Die Warschauer Staatsanwaltschaft hat bereits bestätigt, dass es genug Beweise gibt, um anzunehmen, dass er falsche Angaben in seiner Vermögenserklärung gemacht hatte. Ein weiteres Faktor war die Rücktrittsankündigung von Barbara Kudrycka. Donald Tusk sagte, der Umbau der Regierung erfolge auf jeden Fall vor dem 1. Dezember.

Neue Männer braucht das Land

In einem Fernsehinterview sagte der ehemalige Premierminister Jozef Oleksy, dass Donald Tusk in dieser Situation nur einen Ausweg habe – neue Gesichter in seinem Ministerrat. Seiner Ansicht nach zieht sich das Thema der Umbildung der Regierung unnötig in die Länge. Dadurch verlöre Tusk die Möglichkeit einer positiven Überraschung aufgrund der Änderungen. Durch die vielen Ankündigungen einer Personalrochade glaube fast niemand mehr an irgendwelche Verbesserungen.

Oleksy sagte weiter, dass die Entlassung von Finanzminister Jacek Rostowski ihn nicht überraschen würde, er selber sei aber nicht dafür. Außerdem müsse Premierminister Tusk die Gesellschaft mit neuen Gesichtern überraschen. Denn die Posten immer mit denselben Politikern zu besetzen mache keinen Sinn und bringe kein Ergebnis, betonte der ehemalige Regierungschef

 

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