Eintausend Vietnams für die Bürgerplattform

PiS-Logo im Sejm // (cc) Lukas Plewnia / Polen Heute [CC BY-SA 2.0] / FlickrNach dem gescheiterten Referendum zur Abwahl der Warschauer Oberbürgermeisterin ringt die rechtsklerikale Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) um Deutungshoheit. Ihrer Ansicht nach sei man weiter erfolgreich im Kampf gegen die Regierungspartei. Ihr Pressesprecher spricht sogar von „eintausend Vietnams“, die man der Bürgerplattform (PO) bereitet habe.

Die rechtsklerikale Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat mit dem erfolglosen Referendum zur Abwahl der Warschauer Oberbürgermeisterin Gronkiewicz-Waltz einen kleinen Dämpfer erhalten. Zuletzt hatte sie der regierenden Bürgerplattform (PO) einige empfindliche Wahlniederlagen in mehreren großen Städten und bei Senatsnachwahlen zugefügt. PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski sieht daher auch weiterhin einen klaren Trend in der Gunst der Wähler hin zu seiner Partei. In einem offenen Brief bewertete er heute daher das Referendum in Warschau positiv. Es bestätige den Prozess des Einstellungswandels der Polen. Gleichzeitig sei aber der Aufruf der PO-Politiker, sich an dem Referendum nicht zu beteiligen und so seine Gültigkeit zu verhindern, zutiefst undemokratisch gewesen. Kaczynski bezeichnete in seinem Schreiben die Wahlboykottaufrufe der PO und von Ministerpräsident Donald Tusk deswegen als „Verletzung der europäischen Standards und der Seele der Demokratie“. Die Partei will zudem mögliche Vorkommnisse von Wahlbehinderung prüfen lassen.

Pressesprecher im Angriffsmodus

Trotz der Siegesrhetorik hat das fehlgeschlagene Referendum dem PiS-Vormarsch etwas den Schwung genommen. Als hauptverantwortlich für die Niederlage gilt PiS-Pressesprecher Adam Hofman, der die Kampagne der Partei in Warschau entworfen hat. Sein Stuhl scheint zu wackeln, er selbst wollte davon jedoch nichts wissen. Stattdessen sagte er in einem Interview, dass es der PiS im letzten Jahr gelungen sei, „die Strategie der eintausend Vietnams“ zu realisieren. Man habe die Bürgerplattform überall dorthin verfolgt, wohin es ginge, und habe sie in wichtige Gefechte verwickelt. Im Falle Smolensk habe man die Regierungspartei sogar an die Wand gefahren und ihre Lügen aufgezeigt.

Doch gerade im Fall Smolensk haben die letzten Wochen ein anderes Bild erkennen lassen. Die Expertenkommission von Antoni Macierewicz musste harsche Kritik über sich ergehen lassen, ihr Expertenstatus wurde ernsthaft angezweifelt. Hofmans Worte wurden auch wegen ihres martialischen Klangs im Internet schnell persifliert. Mit Genuss deuteten Kritiker darauf hin, dass der rechte Politiker den argentinisch-kubanischen Revolutionär Ernesto „Che“ Guevara zitiert hat. Angeblich soll dieser gesagt haben, dass „um den amerikanischen Imperialismus zu stürzen, man eintausend Vietnams schaffen müsse“. Das Zitat ist jedoch nicht ganz richtig, denn Guevara hatte in einem Brief von „zwei, drei, vielen Vietnams“ gesprochen, während wahrscheinlich Muammar Gaddafi später daraus „tausend Vietnams für die Amerikaner und ihren drittklassigen Schauspieler-Präsidenten“ gemacht hat.

Bild: PiS-Logo im Sejm // (cc) Lukas Plewnia / Polen Heute [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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