Europa Plus: die neue Linke?

Schon seit Monaten geistert eine neue potenzielle Konkurrenz im linken Spektrum durch Polen: Europa Plus ist angetreten, um den linken Flügel der polnischen Politik unter einem Dach zu vereinigen. Daraus entstehen sollte eine Bewegung, die grundsätzliche Interessen der Arbeiter und unteren Schichten der Bevölkerung vertritt.

Heute nun haben führende Politiker der linken Szene, darunter Ex-Präsident Aleksander Kwasniewski, Ryszard Kalisz sowie Mark Siwiec, eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Mit dabei sind auch führende Vertreter der linksliberalen Palikot-Bewegung. Das Datum der Verkündigung der Zusammenarbeit wurde gewählt, um die Bindung zur EU hervorzuheben. Heute ist der zehnte Jahrestag des Referendums, das zum Eintritt Polens in die EU durchgeführt wurde.

In naher Zukunft soll ein politisches Programm für die neue Organisation entstehen, die 2014 als Wahlliste zum Europaparlament zum ersten Mal antreten möchte. Doch unter dem Dach der Wahlliste gibt es unterschiedliche politische Richtungen: Liberale wollen zum Beispiel keine Anhebung des in Polen obligatorischen Mindestlohns; Linke hingegen sind dafür. Daher kann gespannt die Entwicklung dieses neuen Gebildes auf der politischen Szene in Polen verfolgt werden.

SLD spielt nicht mit

Eine relativ einflussreiche linke Partei, der Bund der Demokratischen Linken (SLD), möchte jedoch nicht an der Wahlliste Europa Plus partizipieren. Heute sprachen führende Politiker dieser Partei von „Belästigung der SLD“ durch Aleksander Kwasniewski, der auf liberale Kräfte gesetzt habe.

Schon früher ist es in Bezug auf Europa Plus zu folgenreichen Auseinandersetzungen im linken politischen Spektrum in Polen gekommen. Ryszard Kalisz, einer der bekanntesten linken Politiker Polens, ist auf Initiative des SLD-Vorsitzenden Leszek Miller aus der Partei ausgeschlossen worden, da er damals eine Zusammenarbeit mit Europa Plus nicht ausschloss.

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