Europa Plus – Parteiengeburt?

In Deutschland kaum denkbar ist die Schnelllebigkeit der polnischen Parteienlandschaft. Zum Beispiel sind die zwei stärksten Parteien in Polen, die Bürgerplattform (PO) und Recht und Gerechtigkeit (PiS), erst Anfang der 2000er Jahre gegründet worden. Seitdem gab es schon so einige Parteiengründungen, die meist mäßig erfolgreich waren.

Nun scheint sich eine neue Formation in Polen zu gründen – zuerst ist geplant, eine gemeinsame Liste für die nächsten Wahlen zum Europaparlament zu bilden. Dazu wurden letzte Woche Freitag zwischen Janusz Palikot von der Palikot-Bewegung (RP) und Aleksander Kwasniewski Gespräche geführt. Die gemeinsame Mitte-Links-Wahlliste soll einige prominente Vertreter der Linken (SLD) und der RP vereinigen. Aleksander Kwasniewski als früherer Präsident Polens hat noch immer hohe Beliebtheitswerte in der Bevölkerung und hohe mediale Aufmerksamkeit – er wäre dann die Führungsfigur. Berichtet wird, dass Kwasniewski auf der gemeinsamen Wahlliste starten will und nach einem möglichen Wahlerfolg Ambitionen auf ein hohes Amt in der EU hat.

Auseinandersetzungen des linken Lagers

Derweilen sorgt die neue Wahlliste im linken Lager für Unstimmigkeiten: Leszek Miller, der Parteichef der Linken, ist gegen eine Zusammenarbeit mit der Palikot-Bewegung. Ryszard Kalisz, ein führender Vertreter der SLD, hat jedoch seine Mitarbeit an dem neuen Projekt angekündigt. Miller soll ihm nun mit dem Parteiausschluss gedroht haben.

Ob die neue Wahlliste erfolgreich sein wird, bleibt fraglich – die Palikot-Bewegung hat aufgrund der letzten Auseinandersetzung um das Amt der Vize-Marschallin Wanda Nowicka im polnischen Parlament (Sejm) an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. Mit einem Wahlerfolg erscheint eine engere Zusammenarbeit zwischen Palikot und Kwasniewski wahrscheinlich – die Partei, oder das politisch Bündnis, würde dann Europa Plus heißen.

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