Ewa Kopacz plant Umbau der Regierung

In zehn Tagen soll die neue Regierung in Polen stehen. Die designierte Ministerpräsidentin Ewa Kopacz wird dann wohl mit einigen Personalentscheidungen überraschen. Außenminister Radoslaw Sikorski soll neuer Sejm-Marschall werden.

Demission der Regierung Tusk // (cc) M. Śmiarowski/KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / FlickrAm 22. September soll die neue Regierung in Polen berufen werden. Aus diesem Anlass traf sich heute Ewa Kopacz, die bisherige Sejm-Marschallin und designierte Ministerpräsidentin, mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski. Das Staatsoberhaupt bestätigte, dass er Kopacz mit der Regierungsbildung beauftragen werde. Dabei sind doch einige kleinere Überraschungen zu erwarten. So soll nach Informationen der Gazeta Wyborcza Außenminister Radoslaw Sikorski bereits seine Ernennung zum neuen Sejm-Marschall angenommen haben. Damit wird er zweite Person im Staat und soll – so die Zeitung – mehrere Gesetzespakete zur militärischen Aufrüstung in Polen durchs Parlament bringen.

Dadurch wird der Posten des polnischen Chefdiplomaten vakant. Als Kandidaten auf Sikorskis Nachfolge werden der ehemalige Finanzminister Jacek Rostowski oder der polnische Botschafter in den USA, Ryszard Schnepf, gehandelt. Nach dem Abgang von Elzbieta Bienkowska muss auch das Infrastruktur- und Entwicklungsministerium neuvergeben werden. Zudem halten sich Gerüchte, dass der durch die Abhöraffäre angezählte Bartlomiej Sienkiewicz sein Amt genauso niederlegen muss wie Gesundheitsminister Bartosz Arlukowicz. Dieser steht schon seit langer Zeit wegen der desolaten Lage des Gesundheitswesens im Kreuzfeuer der Kritik.

Bild: Demission der Regierung Tusk // (cc) M. Śmiarowski/KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr

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