Gehaltserhöhung gestrichen – Stinkefinger im Parlament

In der polnischen Politik ist es im wechselhaften Sommer heiß. Die Gehaltserhöhung von hohen Staatsbediensteten wurde unter dem Druck der Öffentlichkeit kassiert und im Sejm kam es unter Parlamentariern zum Eklat. 

Sejm-Flagge // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / FlickrErst am Dienstag wollte die regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) eine größere Gehaltserhöhung für Spitzenpolitiker im Parlament (Sejm) verabschieden. Dann kam es aber doch anders. Unter dem Druck einer empörten Öffentlichkeit musste die Partei, die sonst gerne auch mal durch die Wand geht, ihr neues Gesetzesvorhaben einstampfen. Am Ende blieben nur Hohn und Spott.

Und die Atmosphäre im Parlament scheint gereizt – aktuell wird intensiv über eine Neuregelung der Arbeitsweise des Verfassungsgerichts debattiert. Die Arbeiten sind derart intensiv, dass sogar Sitzungen zu später Stunde und in der Nacht geführt werden. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag kam es bei der Debatte im Sejm zum Eklat. Ein PiS-Abgeordneter soll einem Parlamentarier der oppositionellen Bürgerplattform (PO) den Mittelfinger gezeigt haben.

Mittelfinger-Affäre

Auf Filmaufnahmen sieht man, dass sich der PO-Abgeordnete Tomasz Cimoszewicz lautstark beim Sejmmarschall beschwert. Es soll um den Mittelfinger gegangen sein, so berichten polnische Medien. Daraufhin ist der betreffende PiS-Abgeordnete Piotr Pyzik zu Cimoszewicz gegangen und hat den Mittelfinger zumindest angedeutet, das zeigen Filmaufnahmen aus dem Parlament.

Laut einer Sprecherin von Recht und Gerechtigkeit soll Pyzik eine sehr ruhige Person sein, die durch die Opposition provoziert wurde. Überhaupt verhalte sich die Opposition provokant und unangemessen.

So wird wieder und wieder eine weitere Schwelle im polnischen Parlamentarismus überschritten. Polen hat schon fast alles gesehen: Einen Politiker, der das Rednerpult im Parlament okkupierte und dabei einen Nervenzusammenbruch erlitt; eine mutmaßlich betrunkene Abgeordnete im Parlament und viele Beleidigungen sowie anderes Verhalten, dass man eher in einer Schmuddelbar verorten würde.

Kaum wundert es da, dass der Beruf des Politikers in Polen mitunter das niedrigste Ansehen in der Bevölkerung hat. Hoffnung auf Besserung ist nicht in Sicht.

Bild: Sejm-Flagge // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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