Tage der Kongresse – heute Solidarisches Polen

In Schlesien, gerademal 15 km voneinander entfernt, halten seit gestern die zwei größten polnischen Parteien, die regierende rechtsliberale Bürgerplattform (PO) und die rechtsklerikale Recht und Gerechtigkeit (PiS), Parteiveranstaltungen ab. Heute kommt der Kongress der rechtsklerikalen Partei Solidarisches Polen (SP) hinzu. Die Partei ist eine kleine Splittergruppe aus Parlamentariern, die sich nach den letzten Parlamentswahlen Ende 2011 von PiS abgespalten hat – der unumstrittene Leader der Formation ist Zbigniew Ziobro.

Amerikanische Verhältnisse

Im amerikanischen Stil fand der Kongress heute statt – einer der wichtigsten Redner war der Solidarnosc-Vorsitzende Piotr Duda, der auch schon gestern auf dem PiS-Konvent sprach. Doch das Spezifische an der Veranstaltung waren die vielen Lichtspiele, Spots, Graphiken und die Musik – ein Zeichen der ideologischen Nähe zur Politik und zum Politikstil, der in den USA vorherrscht. Einige der wichtigsten Forderungen der Parteivertreter waren die Einführung des Mehrheitswahlrechts in Wahlkreisen, die Stärkung der ausführenden Gewalt sowie die Ausweitung der Machtfülle des Präsidenten.

Der Kongress fand in der weltbekannten Kulturhauptstadt Krakau statt, unweit der Veranstaltungen von PO und PiS – ca. 1.000 Delegierte und Gäste nahmen teil. Werden sich die SP-Forderungen durchsetzen können? Zurzeit sieht es nicht danach aus; Solidarisches Polen kämpft in Umfragen mit der Fünf-Prozent-Hürde und im Parlament sind sie gerademal mit 17 Sitzen vertreten. Andererseits ist die Partei ein natürlicher Koalitionspartner für Recht und Gerechtigkeit und hat als starken Rückhalt die Unterstützung des Redemptoristenpaters Tadeusz Rydzyk, der mit seinem Medienimperium erheblichen Einfluss in Polen hat.

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