Korruptionsverdacht auf dem PO-Kongress

Wirbel nach der Wahl der niederschlesischen Bürgerplattform: Heute wurden Aufnahmen von „Newsweek Polska“ veröffentlicht, die auf mögliche Korruption hinweisen sollen. Dabei soll es sich um Stimmenkauf handeln. Wahlsieger Jacek Protasiewicz weist alle Anschuldigungen von sich.

Am letzten Wochenende fand in Krummhübel (Karpacz, Niederschlesien) eine Versammlung der niederschlesischen PO (Bürgerplattform) statt, auf der der neue Vorsitzende für die Region gewählt werden sollte. Die Spitzenkandidaten waren Jacek Protasiewicz und Grzegorz Schetyna. Diese Stichwahl war so ausgeglichen, dass zwei Wahlgänge nötig waren. Schließlich gewann Protasiewicz, jedoch nur mir knapper Mehrheit.

Kontroversen um diesen Kongress wurden durch heute veröffentlichte Tonbandaufnahmen ausgelöst. Die Mitarbeiter der Wochenzeitschrift Newsweek Polska stießen auf das aufgenommene Gespräch des PO-Abgeordneten Norbert Wojnarowski mit einem unentschiedenen Parteimitglied. Dieses Mitglied, Edward Klimka, hatte angeblich seit etwa einem Jahr vergeblich versucht, eine Stelle bei KGHM (Erzbergbauunternehmen) – einer durch Bürgerplattform kontrollierten Staatsgesellschaft – zu bekommen. Auf dem Tonband sagt Wojnarowski sagt nun direkt, dass er den Kandidaten Jacek Protasiewicz seit Jahren kenne und garantiere, dieser werde Klimka helfen. Dazu müsse Protasiewicz aber eine bestimmte Anzahl von Stimmen „sammeln“.

Die Aufnahmen werden in den polnischen Medien intensiv kommentiert und analysiert. Inzwischen hat auch die Staatsanwaltschaft reagiert und prüft, ob es tatsächlich zu einem Korruptionsfall gekommen ist, ob ein entsprechendes Rechtsverfahren eingeleitet werden muss und ob die stattgefundenen Wahlen annulliert werden sollen.

Protasiewicz verteidigt sich

Der Wahlgewinner Jacek Protasiewicz meint, mit der Sache nichts zu tun zu haben. Er habe niemals mit  Norbert Wojnarowski über offene Stellen bei KGHM oder irgendeiner anderen Gesellschaft gesprochen, geschweige denn eine Stelle versprochen. Er habe ihn auch um kein Gefallen oder Hilfe bei der Wahl gebeten. Dabei betonte er, dass die Haltung des Abgeordneten Wojnarowski strafwürdig war. Außerdem könne er die Motive von Edward Klimka nicht verstehen – laut seinen Angaben sei Klimka bereits seit längerer Zeit bei KGHM beschäftigt. Protasiewicz vermutet, das niederschlesische Mitglied sei mit Absicht zu Wojnarowski gekommen, um dieses Gespräch zu führen und aufzunehmen. Klimkas Aussagen sollen auch ständig auf die Arbeitsstellen zielen, und auf diese Provokation habe sich Wojnarowski eingelassen.

Morgen will sich der Vorstand der Partei auf Staatsebene treffen, um diesen Vorfall zu besprechen. Entschieden wird das weitere Schicksal von Wojnarowski sowie Protasiewicz. Es ist möglich, dass die Wahl wiederholt werden muss und Norbert Wojnarski vom Dienst suspendiert wird.

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