Korwin-Mikke vom EU-Parlament bestraft

Vor fast zwei Wochen berichteten Medien in ganz Europa über eine sexistische Aussage des polnscs hen EU-Abgeordneten Janusz Korwin-Mikke. Derartige Äußerungen finden jedoch keinen Platz im Parlament der Europäischen Union – der Vorsitzende dieser Institution Antonio Tajani belegte den polnischen Politiker mit Strafe und urteilte sein Verhalten ab.

Vor knapp zwei Wochen sorgte der ultra-rechte polnische Politiker Janusz Korwin-Mikke für Empörung im Parlament der Europäischen Union. Er äußerte seine an Sexismus grenzende Meinung, dass Frauen kleiner, schwächer und weniger intelligent seien, deswegen weniger verdienen müssten. Auf seine Worte reagierte sofort die spanische Politikerin Iratxe Garcia Perez. Doch auf weitere Reaktionen musste Korwin-Mikke nicht lange warten.

Über seine stereotypen und beleidigenden Worte berichteten Medien in ganz Europa. Die Kritik strömte von allen Seiten. Mit einer Strafe war auch zu rechnen. Der Vorsitzende des EU-Parlaments Antonio Tajani belegte Korwin-Mikke mit einer Art Geldstrafe – der EU-Abgeordnete darf 30 Tage lang (die maximale Frist laut der Parlamentsordnung) seine Diäten nicht bekommen. Korwin-Mikke wurde auch für 10 Tage als EU-Abgeordneter ausgesetzt (wobei er in Plenarsitzungen weiter abstimmen darf). Weiterhin darf der polnische Konservative ein Jahr lang das EU-Parlament nach außen (in Delegationen, Konferenzen etc.) nicht vertreten.

Antonio Tajani betonte, dass es im EU-Parlament keinen Platz für derartiges Verhalten und diskriminierende Äußerungen gebe. Durch diese Aussage würde Korwin-Mikke seine Verachtung für die elementaren Werte der EU zweigen. Tajani entschuldigte sich auch bei denjenigen, die durch die Worte des polnischen Abgeordneten beleidigt wurden.

Bild: Europaflagge // (cc) Lukas Plewnia [CC BY-SA 2.0] / Flickr, polen-heute.de

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