Mit Apfel: Neue rechtskonservative Partei gegründet

In Polen ist eine neue rechtskonservative Partei entstanden: Polen Zusammen. Mitbegründer und Kopf der Partei ist Ex-Justizminister Jaroslaw Gowin. Die Partei will wirtschaftsliberal und wertkonservativ sein. Ihre Hauptkonkurrenten sind die regierende Bürgerplattform, der Gowin lange angehörte, und die rechtsklerikale Recht und Gerechtigkeit. Polen Zusammen wird das erste Mal bei der Europawahl 2014 antreten.

Auf einem Konvent in Warschau hat Ex-Justizminister Jaroslaw Gowin heute die Gründung einer neuen Partei bestätigt. Die Partei wird den Namen „Jaroslaw Gowins Polen Zusammen“ (Polska Razem Jaroslawa Gowina, PR) tragen. Das Logo ist ein grüner Apfel in der Form des polnischen Staatsgebietes. Die Partei positioniert sich gegen die regierende rechtsliberale Bürgerplattform (PO) und die rechtsklerikale Recht und Gerechtigkeit (PiS).

Gowin, ehemaliger Politiker der Bürgerplattform (PO), sagte, die Partei stehe für ein modernes Polen. Er versicherte zudem, es gehe der Partei vor allem um die Wirtschaft und die Familie. Wichtig sei eine weitere Liberalisierung des Marktes, Vergünstigungen für Unternehmer und eine proaktive Familienpolitik. Außerdem soll die konservative Partei zwar grundsätzlich proeuropäisch, aber doch kritisch gegenüber dem „Diktat der großen Mächte und den Brüsseler Bürokraten“ sein. Polen Zusammen wird daher auch erstmals zur Europawahl im nächsten Jahr in Polen antreten.

Zufluss aus drei Parteien

Jaroslaw Gowin und seine engsten Mitstreiter, unter anderem die ehemaligen PO-Abgeordneten John Godson und Jacek Zalek, sind aber nicht die einzigen Mitglieder der neuen Partei. Weitere Funktionäre der PO schlossen sich Polen Zusammen an. Darüber hinaus beschloss die konservative Partei Polen ist das Wichtigste (PJN) ihre Auflösung und den kollektiven Eintritt in die neue Partei. Auch die politisch eher unbedeutenden Republikaner entschlossen sich zu diesem Schritt. Damit stützt sich die neue Partei auf drei konservative Strömungen. Ob sie langfristig Erfolg haben wird, ist noch ungewiss. Jaroslaw Gowin selbst rechnet mit bis zu 10% Zustimmung bei kommenden Wahlen.

Zunächst sorgte jedoch das grüne Apfellogo der Partei für einiges Gelächter im Internet. Das Logo erinnert nämlich stark an das weltbekannte Firmenzeichen des US-Elektronikunternehmens Apple. Diese Nähe ist aber gewollt: Auf dem Konvent verwies Jaroslaw Gowin in seiner Rede auf den erfolgreichen Apple-Gründer Steve Jobs. Nicht ausgeschlossen ist auch, dass der Apfel auf die liberale und Putin-kritische russische Jabloko-Partei hinweist.

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