Neue Minister vereidigt

Heute kam der Umbau polnischer Regierung zum Abschluss. Sechs Minister wurden von ihren Ämtern abberufen und fünf Politiker zu neuen Ministern ernannt. Zwei weitere Ministerposten werden Anfang Dezember übernommen. Der Präsident und der Premierminister haben sich bei den Ausscheidenden bedankt, die neuen Minister haben ihren Eid abgelegt. Donald Tusk hofft auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger und zur Lösung der demographischen Probleme.

Vereidigung neuer MinisterHeute wurde der Umbau der polnischen Regierung vollzogen. Präsident Bronislaw Komorowski hat im Präsidentenpalast fünf neue Minister berufen. Während der Veranstaltung wurden zunächst folgende Minister abberufen: Finanzminister Jacek Rostowski, Umweltminister Marcin Korolec, Verwaltungs- und Digitalisierungsminister Michal Boni, Kultusministerin Krystyna Szumilas, Hochschulministerin Barbara Kudrycka und Sport- und Tourismusministerin Joanna Mucha.

Nach der Abberufung sind fünf neue Minister vom Präsidenten vereidigt worden. Elzbieta Bienkowska wurde zur Infrastrukturministerin und stellvertretenden Premierministerin, Mateusz Szczurek zum neuen Finanzminister ernannt. Weitere Nominierungen bekamen Maciej Grabowski – als Umweltminister, Joanna Kluzik-Rostkowska als Kultusministerin und Andrzej Biernat als Sportminister. Die beiden übrigen vakanten Stellen im Verwaltungs- und Hochschulministerium werden von Rafal Trzaskowski beziehungsweise Lena Kolarska-Bobinska am 03. Dezember übernommen. Die beiden konnten an der heutigen Ernennung wegen ihrer Pflichten im Europäischen Parlament nicht teilnehmen.

Nach der Vereidigung sagte Komorowski, dass Änderungen in der Politik ein fester und unvermeidlicher Bestandteil seien. Er betonte, dass die Arbeit in der Regierung nicht nur Macht, aber vor allem eine große Verantwortung bedeute. Dabei sei die Vereidigung sehr wichtig, weil sie sich auf die Verfassung und Gemeinschaft berufe. Dann wünschte er den neuen Ministern viel Glück, Mut und Entschlossenheit.

Premierminister Donald Tusk sagte, dass der ‚Regierungsumbau’ vor allem den Bürgern dienen müsse. Polen brauche neue Kräfte sowie entschlossene und an die Wirksamkeit ihren Taten glaubende Menschen. Weiterhin betonte er, dass die neue Regierung mit Sicherheit hervorragend zusammenarbeiten werde, zum Beispiel an der optimalen Nutzung europäischer Möglichkeiten.

Kampf gegen demographische Probleme

Donald Tusk hob jedoch auch die demographischen Probleme in Polen hervor. Dies sei eine der größten und bedeutendsten Aufgaben der neuen Minister. Zum Glück hätten sie Erfahrungen in diesem Bereich – die neuen Ministerinnen Bienkowska und Kluzik-Rostkowska haben jeweils drei Kinder, Finanzminister Szczurek sogar fünf. Diese Erfahrungen sollen – so der Regierungschefs – die Empfindlichkeit auf Probleme und Herausforderungen polnischer Familien zeigen.

Donald Tusk verabschiede auch die ehemaligen Minister, indem er sagte, dass alle abtretenden Beamten große Verdienste für das Land hätten und die Zusammenarbeit mit ihnen gut gewesen sei. Dann äußerte er die Hoffnung, dass die neuen Minister das Vertrauen des Präsidenten nicht enttäuschen und allen Bürgern dienen werden.

Bild: Vereidigung der neuen Minister // (cc) KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr

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