Parteinegeburt: Europäische Demokraten

Mit der Partei der Europäischen Demokraten hat sich am letzten Samstag eine neue Mitte-rechts-Partei gegründet. Doch wird sich diese erfolgreich in der polnischen Parteienlandschaft behaupten können? Und was wären die Folgen? 

Polnische FlaggeImmer mal wieder kommt es in Polen zur Geburt einer neuen Partei. Letzte Woche war es wieder so weit, am Samstag trafen sich illustre Persönlichkeiten des zentral-rechten Lagers in Warschau, um die zwei Europäischen Demokraten sowie die Demokratische Partei zu der Partei der Europäischen Demokraten (ED) zu vereinen.

Während der Veranstaltung, an der die Solidarnosc-Legende Lech Walesa sowie der Vorsitzende des Komitees zur Verteidigung der Demokratie (KOD) Mateusz Kijowski teilnahmen, wurden Befürchtungen geäußert, die Demokratie in Polen sei bedroht.

Dies hat durchaus eine Berechtigung, da die regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) gerade versucht, das Verfassungstribunal und damit die Judikative auszuhebeln. Damit könnte die Partei und ihrem Chef Jaroslaw Kaczynski über alle Bereiche durchregieren. Die polnische Verfassung würde als Stabilitätsanker wegfallen.

Neue Formation mit Erfolg?

Soweit stellt sich die Frage, ob die neue Formation erfolgreich sein wird? Vieles deutet darauf hin, dass die Partei relativ große Zustimmung bei prominenten Politikern des zentral-rechten Lagers hat. Nicht umsonst sind zum Beispiel Lech Wales, Mateusz Kijowski und Stefan Niesiołowski, ein ehemals fürender Politiker der Bürgerplattform (PO), auf der Veranstlatung aufgetregen.

Sollte sich diese prominente Unterstützung auf die Wähler übertragen, dann hat die neue Formation nicht nur Erfolg, sondern die gemässigte Rechte ein Problem. Denn damit wird die Segmentierung dieses politischen Lagers weiter vorangetrieben und die Ultrarechte, deren Teil die regierende PiS ist, wird gestärkt. Dann ist sie nämlich die einzige konsolidierte Kraft auf der polnischen politischen Bühne, denn die Linke hat sich schon vor längerem mit Ansage und auf eigenen Wunsch hin ins Abseits manövriert.

Bild: Polnische Flagge // (cc) Lukas Plewnia [CC BY-SA 2.0] polen-heute.de/Flickr

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