Paukenschlag in der Bauernpartei: Pawlak abgewählt

Nach sieben Jahren an der Spitze der Bauernpartei ist Parteichef Waldemar Pawlak überraschend abgewählt worden. Die Delegierten wählten auf dem heutigen Parteitag Janusz Piechocinski mit knapper Mehrheit zum neuen Vorsitzenden. Pawlak gratulierte seinem Nachfolger, machte aber sehr deutlich, dass er mit dessen Vision „fundamental nicht einverstanden“ sei. Daher wolle er auch demnächst als Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister zurücktreten. Piechocinski stellte in seiner Bewerbungsrede fest, dass es einer Erneuerung in der Bauernpartei bedürfe, weil die Partei nicht auf die veränderten Realitäten in Polen reagiere. Tatsächlich ist die Partei in den letzten Umfragen unter die Sperrklausel für die Parlamentswahlen gefallen.

Aus der Regierungskoalition ist zu hören, dass in der nächsten Woche Gespräche über die weitere Zukunft stattfinden sollen. Offensichtlich geht in der Bürgerplattform (PO) die Befürchtung um, nun mit einer härteren Haltung vom Koalitionspartner rechnen zu müssen. Piechocinski gilt als Kritiker des Rahmenkoalitionsvertrags, in dem lediglich grundlegende Verhaltensweisen, aber keine konkreten Politiken für die Regierung festgeschrieben sind. Es wird vermutet, er werde die PO härter angehen als Pawlak, mehr Investitionen in die Infrastruktur fordern und den Agrarminister Stanislaw Kalemba, einen Pawlak-Vertrauten, absetzen wollen. Für sich selbst schloss Piechocinski allerdings schon aus, in die Regierung einzutreten. Er wolle Parteiamt und Regierungsverantwortung strikt trennen.

Bild: Waldemar Pawlak // (c) Maciej Śmiarowski/KPRM / Flickr

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