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Problematischer Baumfällungsgesetz

Problematischer Baumfällungsgesetz

Am 1. Januar traf ein neues Umweltgesetz in Kraft, das die Vorschriften zur Baumfällung liberalisierte. Dieses führt jedoch zu häufigen Missbräuchen, gegen das Umweltaktivisten wie Greenpeace protestieren. Die Regierung erwägt… Weiterlesen »

Autounfall der Regierungschefin mit Konsequenzen

Autounfall der Regierungschefin mit Konsequenzen

Premierministerin Beat Szydlo liegt nach einem Autounfall im Krankenhaus. Ihr Gesundheitszustand ist stabil, daher dreht sich die Diskussion jetzt um die Schuldfrage. Zurzeit ist ein Autounfall der Premierministerin Beata Szydlo… Weiterlesen »

Die „Pille danach” wieder rezeptpflichtig?

Die „Pille danach” wieder rezeptpflichtig?

Die polnische Regierung hat heute ein Gesetzesvorhaben verabschiedet, nach dem die sogenannte Notverhütung nicht mehr rezeptfrei sein wird. Der Gesundheitsminister kündigte diese Änderung bereits kurz nach seinem Amtsantritt an und begründet… Weiterlesen »

US-Präsident Trump nach Polen eingeladen

US-Präsident Trump nach Polen eingeladen

Krzysztof Szczerski, Staatssekretär in der Präsidialkanzlei, hat bei einem Treffen mit Michael Flynn, dem Nationalen Sicherheitsberater des neuen US-Präsidenten Donald Trump, diesen im Namen seiner kroatischen und polnischen Amtskollegen, Kolinda… Weiterlesen »

Angela Merkel in Warschau

Angela Merkel in Warschau

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute die polnischen Hauptstadt besucht. Während ihres Aufenthaltes traf sich Merkel mit polnischen Spitzenpolitikern: dem Präsidenten, der Premierministerin, aber auch mit dem Vorsitzenden der regierenden Recht und… Weiterlesen »

Warschau soll zur Mega-Stadt werden. Gesetzesvorschlag schon im Sejm vorgelegt.

Warschau soll zur Mega-Stadt werden. Gesetzesvorschlag schon im Sejm vorgelegt.

Ein Abgeordneter der regierenden Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat ein Gesetz vorgeschlagen, welches Warschau zur Megastadt machen soll. Demnach würden 32 umliegende Gemeinden angeschloßen werden. Die Opposition sieht darin den… Weiterlesen »

Bürgerplattform fordert Referendum über Selbstverwaltung und Bildungsreform

Bürgerplattform fordert Referendum über Selbstverwaltung und Bildungsreform

Wie der PO-Vorsitzende Grzegorz Schetyna bekannt gab, soll nach dem Willen des Parteivorstands über beide Fragen gemeinsam abgestimmt werden. Deren konkrete Formulierung will man jeweils in der kommenden Woche präsentieren…. Weiterlesen »

Neue Umfrage: PiS weiter vorne

Neue Umfrage: PiS weiter vorne

Einer heute erschienen Umfrage von TNS Polska zufolge würde die regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit 36 Prozent weiter die stärkste Kraft im Parlament bleiben. Danach kämen die ehemals regierende… Weiterlesen »

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