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Wird die Istanbul-Konvention zurückgezogen?

Wird die Istanbul-Konvention zurückgezogen?

Die Konvention gegen häusliche Gewalt wurde vor ihrer Ratifizierung kontrovers diskutiert – vor allem wegen der Uneinigkeit zwischen der damaligen PO-PSL-Regierung und der PiS-Opposition. Jetzt, wo Recht und Gerechtigkeit an… Weiterlesen »

Tusk über aktuelle Situation in Polen

Tusk über aktuelle Situation in Polen

Kritik der aktuellen Regierung, Bildung einer starken Opposition, keine guten Erwartungen an Kaczynski und Möglichkeit, in die polnische Politik zurückzukehren – diese Themen hat in seinem Interview der ehemalige polnische… Weiterlesen »

Manieren in der polnischen Politik

Manieren in der polnischen Politik

Wie gehen Politiker in Polen miteinander um? Was sind Manieren, die im Parlament herrschen? Über diese Fragen berichten polnische Medien, wenn überhaupt, dann oft nur am Rande. Wenn polnische Medien… Weiterlesen »

Bildungsreform im Sejm

Bildungsreform im Sejm

Am 28. November 2016 begann im Sejm die 1. Lesung über die Bildungsreform. Bildungsministerin Anna Zalewska hat in einer einstündigen Rede die Vorteile aufgezählt, von denen Eltern, Lehrer wie Kinder schöpfen… Weiterlesen »

Beata Szydlo in Großbritannien

Beata Szydlo in Großbritannien

Nach der Entscheidung der Briten für den Brexit kommt jetzt die Zeit, über die Bedingungen zu verhandeln. Aus diesem Anlass begab sich die polnische Premierministerin Beata Szydlo mit ihren Ministern… Weiterlesen »

Anpassung des Steuerfreibetrags an das Existenzminimum

Anpassung des Steuerfreibetrags an das Existenzminimum

Mit der Erhöhung des Freibetrags kommt das Finanzministerium einer Vorgabe des Verfassungsgerichts nach. Nach Angaben Jacek Sasins (PiS), des Vorsitzenden des Sejmausschusses für Finanzen, ist seine Partei darum bemüht, den… Weiterlesen »

Reform des Gesundheitswesens in Sicht

Reform des Gesundheitswesens in Sicht

Dass der Nationale Gesundheitsfonds (NFZ) eine Veränderung braucht, wissen die Polen schon seit Jahren. Monate- oder sogat jahrelange Wartezeiten zu den Fachärzten gehören zum bitteren Alltag. Der Gesundheitsminister Konstanty Radziwill… Weiterlesen »

Miliz zur Territorialverteidigung bereit zum Einsatz

Miliz zur Territorialverteidigung bereit zum Einsatz

Polen baut eine Miliz zur Territorialverteidigung auf. Rund 10.000 Freiwillige, die leicht an Waffen kommen sollen, gibt es bereits. Kritik an den Plänen gibt es höchstens auf organisatorischer Ebene. Es… Weiterlesen »

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