Premier bleibt in Polen

Donald Tusk // (c) Maciej Śmiarowski/KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / FlickrSchon seit Monaten machen in der politischen Szene in Polen Gerüchte die Runde, Premierminister Donald Tusk wolle spätestens nach dieser Wahlperiode einen weiteren Karriereschritt machen. Sein Name ist regelmäßig in Verbindung mit einer Neubesetzung der Stelle des Präsidenten der EU-Kommission gefallen.

Doch heute machte Tusk allen Spekulationen ein Ende. In einem Interview für den polnischen Sender tvn versicherte der Premierminister, er wolle weiter in Polen Politik mitgestalten. Daher stehe er nicht mehr für ein EU-Amt zur Verfügung. Und dabei gehe es ihm nicht um die „Arbeitsethik“, denn „das Wichtigste für Polen wird sich im Land selbst abspielen“ und daher sei aus „dem Blickwinkel des wirksamen Gestaltens“ seine Anwesenheit in Polen wesentlich wichtiger.

Die Opposition sieht die Entscheidung von Tusk vor dem Hintergrund relativ niedriger Chancen auf das Amt des Präsidenten der EU-Kommission.

Mit der Bekundung stärkt Donald Tusk seine Stellung als Vorsitzender in der regierenden rechtsliberalen Bürgerplattform (PO). Erst im letzten Monat geriet er durch relativ schwache Umfragewerte und starke Widersacher im eigenen Lager in Bedrängnis.

Wer ist Tusk?

Donald Tusk kann als einer der erfolgreichsten Politiker nach 1989 betrachtet werden. Der studierte Historiker engagierte sich relativ früh in der Opposition gegen das kommunistische Regime der Volksrepublik Polen. Er nahm eine führende Stellung in der Gewerkschaft Solidarnosc ein und wurde Mitarbeiter einer Untergrundzeitung. Nach dem Sturz des Kommunismus wurde er zu einem der einflussreichsten Politiker Polen – 2001 war er Mitbegründer der Bürgerplattform; seit 2003 ist er Vorsitzender der Partei.

Der Erfolg des Regierungschefs basiert auf seinem relativ ruhigen und behutsamen Politikstil – ohne Effekthascherei und einer mit einer stabilen Koalition mit der polnischen Bauernpartei (PSL) macht er Konsenspolitik. Tusk ist der erste Premierminister, der eine vierjährige Kadenz überstanden hat; in Polen wurde außer ihm noch nie ein Premierminister wiedergewählt.

Bild: Donald Tusk // (c) Maciej Śmiarowski/KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr

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