Rechtsklerikales Lager im Zwist

Die politische Szene in Polen ist seit dem Beginn der Transformation 1989 tief gespalten. Diese Entwicklung deutete sich schon zu Zeiten der Solidarnosc-Bewegung und beim Kampf gegen den Kommunismus an. Doch der gemeinsame Feind, das repressive Regime, hatte das demokratische Lager vereint. Nach der Errichtung des demokratischen Polens sind daher Grabenkämpfe entbrannt, die bis heute anhalten. Und das ist nicht nur im linken Lager Realität, sonder auch im rechten.

Dies ist mitunter ein Grund, warum charismatische Figuren in der politischen Szene besonders wichtig sind. Denn wer die meisten Gruppierungen mit ähnlichen politischen Vorstellungen über einen längeren Zeitraum unter einem Dach vereinen kann, der gewinnt Wahlen. Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der rechtsklerikalen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), ist so eine charismatische Führungsfigur – ohne ihn ist PiS nicht denkbar.

Zbigniew Ziobro, einer seiner Zöglinge, ist auch auf dem Weg, sich zur politischen Führungsfigur zu entwickeln. Besonders deutlich wurde das, als er sich mit einer Gruppe anderer PiS-Abgeordnete kurz nach den Parlamentswahlen Ende 2011 von der Partei abspaltete – die neue Gruppierung heißt Solidarisches Polen (SP) und vereint 17 Abgeordnete des polnischen Parlamentes (Sejm) zu einer Fraktion.

Wiedervereinigung in Sicht?

Obwohl SP medial sichtbar und im Parlament relativ gut vertreten ist, kommt die Partei in kaum einer Umfrage über die Fünf-Prozent-Hürde. Nun scheint jedoch Jaroslaw Kaczynski umzudenken und sich erneut um Einigkeit zu bemühen. Auf einer Veranstaltung am Wochenende sagte Kaczynski, Ziobro und die anderen Abtrünnigen sollten zurückkommen.

Doch heute antwortete Ziobro in einem Fernsehinterview, er strebe zwar eine enge Zusammenarbeit mit Kaczynski und PiS an, doch wolle er das weiter mit der eigenen Partei tun. Er glaube nicht, dass seine Forderungen wie die nach der Demokratisierung von Recht und Gerechtigkeit verwirklicht werden.

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