Igor Tuleya – Richter unter Beschuss

Der Fall Miroslaw G. hat sich gewandelt: Er ist jetzt zum Fall Igor T. geworden. Der Richter Igor Tuleya, der das Urteil gesprochen hatte, ist ins Kreuzfeuer rechter Politiker und Medien geraten. Die Oppositionsparteien Recht und Gerechtigkeit (PiS) und Solidarisches Polen (SP) wollen ihn für seine Aussagen über die Antikorruptionsbehörde (CBA) diszipliniert, eventuell sogar verurteilt sehen. Ein vorliegender Disziplinarantrag wird gerade vor Gericht geprüft. Seinen Posten als Sprecher des Warschauer Gerichts ist Tuleya bereits los. Seine Amtszeit endete letzte Woche; das Gericht sah aufgrund der momentanen Verwirrung um seine Person keine Möglichkeit, ihn auf dem Posten zu belassen.

Doch die Angriffe auf Tuleya wurden auch persönlich: Am Freitag war nach Angaben der Tageszeitung Gazeta Wyborcza die Tür der Privatwohnung des Richters mit Farbe beschmiert worden, auch soll sein Sohn von Unbekannten verfolgt worden sein.

Tuleya hatte bei seinem Urteilsspruch das Vorgehen der involvierten Antikorruptionsbehörde mit stalinistischen Methoden verglichen. Unter anderem hatten Beamte Zeugen mitten in der Nacht verhört; zwei kranke Zeuginnen waren nicht zur Behandlung an Ärzte überwiesen worden.




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