Schwund in der Palikot-Bewegung

Transfers von Politikern von einer zur anderen Partei sind in Polen fast jeden Monat an der Tagesordnung. Die Fraktion der linksliberalen Palikot-Bewegung (RP) ist seit den Parlamentswahlen Ende 2011 mitunter am stärksten betroffen. Heute fiel die Entscheidung auf einer Sitzung der Fraktion, Piotr Chmielowski aus der Fraktion auszuschließen; nur zwei Abgeordnete waren dagegen. Vorgeworfen wird Chmielowski, er habe ständig die Grundsätze der Partei in Frage gestellt und könne sich der Parteidisziplin nicht unterwerfen. Chmielowski selbst ist der Meinung, dass es an Gesprächsbereitschaft fehlte. Auch nehme er die Entscheidung an und werde von nun an als parteiloser Abgeordneter fungieren. Hier die aktuelle Kräfteverteilung im polnischen Parlament (Sejm).

Palikot-Bewegung im stetigen Wandel

Chmielowski ist nun schon der siebte Abgeordnete, der die Partei verlässt. Da nach den Parlamentswahlen drei Abgeordnete von anderen Parteien sich der Fraktion anschlossen, ist der Transfer jedoch nicht ganz so dramatisch zu bewerten. Aufsehen erregten vor einigen Monaten der Ausschluss des Mitgliedes des Sejm-Präsidiums Wanda Nowicka aus der Palikot-Bewegung und der Versuch, sie von der Position des Mitglieds des Sejm-Präsidiums abzuberufen. Wegen als frauenfeindlich bewerteter Äußerungen musste sich Janusz Palikot, der RP-Vorsitzende, bei Nowicka entschuldigen.

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