Smolensk: drei Jahre danach

Donald Tusk heute morgen bei der Kranzniederlegung // (cc) KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / FlickrEs geschah vor drei Jahren – am Morgen des 10. April 2010 stürzte die Präsidentenmaschine bei einem Landeanflug auf den Militärflughafen bei Smolensk ab. Der polnische Präsident Lech Kaczynski und weitere 95 wichtige Personen (darunter die Ehefrau des Präsidenten) aus Politik und Gesellschaft kamen ums Leben. Dieses Datum hat sich in die polnische Geschichte eingebrannt wie kaum ein anderes und das Unglück bleibt noch immer hochaktuell im politischen Diskurs des Landes.
Heute nun jährt sich das Unglück zum dritten Mal. Am frühen Morgen legte Premierminister Donald Tusk auf dem Powazki-Friedhof in Warschau einen Kranz nieder – auf dem Friedhof sind viele der Opfer begraben, ein Denkmal erinnert an die Flugzeugkatastrophe. Danach flog er zu einem Staatsbesuch in Nigeria, was im Vorfeld durch Teile der Opposition kritisiert wurde.

Protest auf den Straßen

Die Hauptkundgebungen fanden heute in Warschau statt – die Katastrophe beherrscht noch immer die Tagespolitik. Zwillingsbruder und Vorsitzender der größten Oppositionspartei im polnischen Parlament (Recht und Gerechtigkeit, PiS) Jaroslaw Kaczynski demonstrierte mit seinen Anhängern auf den Straßen. Er hielt gleich zwei Reden vor dem Präsidentenpalast des amtierenden polnischen Staatsoberhauptes Bronislaw Komorowski.
Kaczynski ist der Meinung, dass das Flugzeugunglück ein Anschlag auf den Präsidenten gewesen sei. Marta Kaczynska, die Tochter des verunglückten Präsidenten, bekräftigte heute, sie wolle die Wahrheit über den Tod ihrer Eltern wissen. Die offizielle Version geht jedoch von menschlichem Versagen und widrigen Umständen aus. Demzufolge versuchten die Piloten trotz starkem Nebel zu landen. Als sie die Maschine wieder durchstarten wollten, war es bereits zu spät.

Politische Kämpfe

Einige Kommentatoren sind der Ansicht, dass die Katastrophe zu politischen Zwecken missbraucht werde. So haben PiS-Abgeordnete eine parlamentarische Gruppe gegründet, die die Anschlagstheorie belegen soll. In der Folge glauben immer mehr Polen an einen Anschlag. Glaubhaft konnte bisher jedoch nicht belegt werden, wer den Anschlag durchgeführt haben könnte und was das Ziel war.
Denn circa ein halbes Jahr vor den Präsidentschaftswahlen waren die Umfragewerte von Lech Kaczynski relativ niedrig. Und in Polen hat der Präsident eine eher repräsentative Funktion. Schlagzeilen machte hauptsächlich der Kompetenzstreit zwischen Präsident und Regierung in der Außenpolitik. Aber auch innenpolitische Gefechte zwischen beiden Institutionen beschäftigten die Öffentlichkeit. Eine Wiederwahl war unter diesen Umständen kaum denkbar; eine Niederlage des damals amtierenden Präsidenten hätte Kaczynski stark beschädigt und seine politische Karriere beendet.

Bild: Donald Tusk heute morgen bei der Kranzniederlegung // (cc) KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr

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