Smolensk: keine Explosion

Das Flugzeugunglück von Smolensk ist wieder Top-Thema in Polen. Diesmal scheint es jedoch der klerikalen Rechten nicht zu schaden: in den neusten Umfragen führt sie.

Smolensk-Gedenktafel für Lech Kaczynski, Maria Kaczynska und die verunglückten PiS-AbgeordnetenSmolensk ist und bleibt auch weiterhin ein Dauerbrenner – regelmäßig ist das Flugzeugunglück von 2010, bei dem der polnische Präsident Lech Kaczynski, seine Frau Maria Kaczynska und andere wichtige Personen aus Politik und Gesellschaft ums Leben kamen, in den Medien präsent. Oftmals dreht sich die Diskussion um das Unglück selbst; es kursieren einige Anschlagstheorien, die die klerikale Rechte verbreitet hat. In regelmäßigen Abständen behaupten vornehmlich durch die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gekürte „Experten“, eine oder mehrere Explosionen seien die wahre Ursache für den Absturz. Deshalb müssten auch Sprengstoffreste gefunden werden.

Heute veröffentlichte der oberste Militärstaatsanwalt jedoch Analyseergebnisse, nach denen kein Trotyl (TNT) an Überresten nach dem Absturz gefunden wurde. Doch die Ergebnisse sind wahrscheinlich noch nicht endgültig, denn die Untersuchung dauert noch bis April und auch die Suche nach TNT soll weitergehen. Dies hat kritische Kommentare hervorgerufen – Antoni Macierewicz, PiS-Abgeordneter und PiS-Chef-Aufklärer für das Flugzeugunglück, sagte heute auf einer Pressekonferenz, die Mitteilung des Staatsanwaltes „zeigt die absolute Hilfslosigkeit“ dieser Institution.

Recht und Gerechtigkeit im Aufwind

Immer wenn Smolensk auf der medialen Tagesordnung ganz weit vorne erscheint, verliert Recht und Gerechtigkeit an Zustimmung in der Bevölkerung. Viele Polen finden das Thema nicht mehr interessant, zumal in den letzten Monaten keine wirklich neuen Erkenntnisse aufgetaucht sind – schon viel früher war abzusehen, dass die Suche nach TNT erfolglos bleiben wird.

Doch jetzt scheint es anders zu sein: Einer gestern veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes CBOS zufolge führt PiS ganz knapp mit einem Prozentpunkt (25%) vor der regierenden Bürgerplattform (PO) (24%). Danach kommt lange nichts, es folgt dann der Bund der Demokratischen Linken (SLD) mit acht Prozent und die polnische Bauernpartei (PSL) mit fünf Prozent.

Wird nun die klerikale Rechte nach 2007 eine neue Renaissance erleben und mit dem Flugzeugunglück die nächsten Wahlen im Frühjahr für sich entscheiden können?

Bild: Smolensk-Gedenktafel für Lech Kaczynski, Maria Kaczynska und die verunglückten PiS-Abgeordneten // (cc) Lukas Plewnia / Polen Heute [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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