Liste/Raster Schlagwörterarchiv: Abhörskandal

Presse doch nicht abgehört

Presse doch nicht abgehört

Nach dem Abtritt des obersten polnischen Polizisten Zbigniew Maj haben sich Anschuldigungen gegenüber der Vorgängerregierung in Luft aufgelöst. Die Regierung plant daraufhin eine noch stärkere Unterordnung des Staatsapparates. Kritische Beobachter sehen… Weiterlesen »

PiS will Untersuchungs-ausschuss ins Leben rufen

PiS will Untersuchungs-ausschuss ins Leben rufen

Die Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit will einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Abhörskandal ins Leben rufen. Nach Ansicht von PiS versuche die Regierung diesen nämlich unter den Teppich zu kehren. Die tatsächliche… Weiterlesen »

Warum sich Tusk hat wählen lassen

Warum sich Tusk hat wählen lassen

Noch-Premier Tusk wird zurzeit von allen Seiten gefeiert und beglückwünscht. Doch warum lässt sich der Regierungschef des sechstgrößten EU-Mitgliedsstaates auf eine Position ohne reale Macht ein? Gründe dafür liegen in… Weiterlesen »

Sikorski reist in die Ukraine

Sikorski reist in die Ukraine

Außenminister Radoslaw Sikorski wird wieder in die Ukraine reisen. Die bürgerkriegsähnlichen Zustände dort nannte er „schlimm“. Verantwortlich macht Sikorski dafür auch Russland. Wegen der Abhöraffäre verliert der Minister jedoch an… Weiterlesen »

PiS: Nächster Misstrauensantrag gegen Regierung

PiS: Nächster Misstrauensantrag gegen Regierung

Ministerpräsident Donald Tusk hat die Vertrauensfrage im Parlament gestern gewonnen. Doch PiS bereitet schon ein Misstrauensvotum vor. Der Erfolg ist jedoch unwahrscheinlich. Zeitgleich verlässt ein Abgeordneter die Bürgerplattform und die… Weiterlesen »

Slawomir Nowak: das große Reinwaschen

Slawomir Nowak: das große Reinwaschen

Durch den sich ausweitenden Abhörskandal, der die Regierung zurzeit gehörig unter Druck setzt, ist der Parteiaustritt von Ex-Transportminister Slawomir Nowak aus der Bürgerplattform größtenteils untergegangen. Zu Unrecht, denn auch er… Weiterlesen »

Abhörskandal: keine personellen Konsequenzen

Abhörskandal: keine personellen Konsequenzen

Während Premierminister Tusk weiter vehement personelle Konsequenzen ausschließt, bekommt seine Regierung von allen Seiten immer stärkeren Gegenwind. Oppositionsführer Kaczynski arbeitet an einem konstruktiven Misstrauensvotum und Vize-Premierminister Piechocinski spricht offen von… Weiterlesen »

Sikorski: Beziehungen zu USA „Bullshit“?

Sikorski: Beziehungen zu USA „Bullshit“?

Auch Außenminister Radoslaw Sikorski ist womöglich abgehört haben. In einem Gespräch soll er sich ziemlich derbe abfällig über die Beziehungen Polens zur USA geäußert haben. Nun ist auch Außenminister Radoslaw… Weiterlesen »

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