Liste/Raster Schlagwörterarchiv: Andrzej Duda

Präsident Duda in Brüssel

Präsident Duda in Brüssel

Heute begab sich der polnische Präsident Andrzej Duda auf seine erste Auslandsreise in diesem Jahr. Sein Ziel war Brüssel, wo er sich mit dem Chef des Europäischen Rates Donald Tusk traf…. Weiterlesen »

Zwei neue Verfassungsrichter eingesetzt

Zwei neue Verfassungsrichter eingesetzt

Der Präsident des Verfassungsgerichts hat zwei im Dezember gewählte Richter in den aktiven Dienst gesetzt. Damit läuft er der Entscheidung des neuen Parlaments zuwider. Der Präsident des Verfassungsgerichtes (TK) hat… Weiterlesen »

Mediengesetz tritt in Kraft

Mediengesetz tritt in Kraft

Präsident Andrzej Duda unterschrieb heute das umstrittene Mediengesetz von PiS. Ab morgen kann die Partei die Vorstände und Aufsichtsräte der öffentlichen Fernsehsender und des Radios neu besetzen. Heute hat Präsident… Weiterlesen »

Streit zwischen der polnischen Regierung und der EU eskaliert

Streit zwischen der polnischen Regierung und der EU eskaliert

Der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die aktuellen politischen Entwicklungen in Polen indirekt als Staatsstreich bezeichnet. Auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, dessen Land gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, führt aus, Polen… Weiterlesen »

David Cameron in Warschau

David Cameron in Warschau

Der britische Premierminister David Cameron kam zu einem Besuch nach Warschau und nahm an Treffen mit seiner polnischen Amtskollegin Beata Szydlo sowie mit dem Präsidenten Andrzej Duda teil. Angesprochen wurden… Weiterlesen »

Verfassungsgericht nächster Akt

Verfassungsgericht nächster Akt

Präsident Andrzej Duda ignoriert ein weiteres Urteil des Verfassungsgerichtes. Damit sind Regierung und Präsident auf einer Linie. Wie könnte sich die Situation nun entwickeln? Ein neuer Höhepunkt im Streit um… Weiterlesen »

Duda und Verfassungsgericht im Clinch

Duda und Verfassungsgericht im Clinch

Während das Verfassungsgericht die erste Wahl seiner neuen Richter zum Teil für verfassungskonform erklärte, will PiS weiterhin alle fünf durch neugewählte Kandidaten ersetzen. Zentrale Figur bei der Durchsetzung ist Präsident… Weiterlesen »

Richter zum Verfassungsgericht werden neu gewählt

Richter zum Verfassungsgericht werden neu gewählt

PiS hat sein umstrittenes Gesetz zum Verfassungsgericht durchgebracht. Fünf Richter werden neu gewählt. Die Opposition hatte die Abstimmung aus Protest boykottiert. Fünf Richter zum Verfassungsgericht werden neu gewählt. Das ist… Weiterlesen »

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