Liste/Raster Schlagwörterarchiv: Leszek Miller

SLD im Umbruch – Miller geht

SLD im Umbruch – Miller geht

Am morgigen Samstag findet der SLD-Parteitag statt. Die linke Partei, die nicht mehr im Parlament ist, muss sich neu erfinden. Auch der Vorsitz muss neu besetzt werden. Parteichef Leszek Miller… Weiterlesen »

Die CIA-Gefängnisse und Miller

Die CIA-Gefängnisse und Miller

Leszek Miller gerät im eigenen Parteienverbund wegen der mutmaßlichen CIA-Gefängnisse im Nordosten Polens unter Druck. Doch der Parteichef bleibt gelassen und verweist auf das laufende Verfahren. Also: alles beim Alten…. Weiterlesen »

Das Referendum ist tot

Das Referendum ist tot

Am 6. September wurde das lang erwartete Referendum durchgeführt. Der Ausgang war nicht überraschend, die Wahlbeteiligung aber schon. Es war kein guter Tag für die polnische Demokratie, das Referendum ist… Weiterlesen »

Wahlkampf der vereinten Linken

Wahlkampf der vereinten Linken

Die Linke startet vereint in den Wahlkampf zu den Parlamentswahlen im Herbst. Doch scheint es Probleme mit der Benennung des Bündnisses zu geben. Und das ist bei weitem nicht das… Weiterlesen »

Weitere Fragen fürs Volk?

Weitere Fragen fürs Volk?

Wird die Anfang September anstehende Volksbefragung ausgeweitet? Dies fordert zumindest die größte Oppositionspartei im polnischen Parlament, Recht und Gerechtigkeit. Damit bringt sie kurz vor den Parlamentswahlen die Regierung in Bedrängnis…. Weiterlesen »

Linke mobilisiert gegen Wahlreform

Linke mobilisiert gegen Wahlreform

Die Linke in Polen mobilisiert gegen die Wahlreform per Volksentscheid. Sie befürchtet einen Bedeutungsverlust, wenn das Mehrheitswahlrecht eingeführt wird. Vor allem im Internet soll daher Überzeugungsarbeit geleistet werden. Noch ist… Weiterlesen »

Regierung arbeitet weiter – wirre Linke

Regierung arbeitet weiter – wirre Linke

Während der erste Konflikt zwischen Regierung und neugewähltem Präsidenten in die nächste Runde geht, gibt es Neues aus dem linken Spektrum. Doch kann linke Politik in Polen unter den gegebenen… Weiterlesen »

Duda vorne, Komorowski verliert

Duda vorne, Komorowski verliert

Die Überraschung konnte nicht größer sein: Laut aktuellen Wählerbefragungen gewinnt Andrzej Duda (PiS) mit 1,5 Prozentpunkten den ersten Wahlgang zur Präsidentschaftswahl. Damit hat Präsident Komorowski, der mit großen Erwartungen ins… Weiterlesen »

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