Liste/Raster Schlagwörterarchiv: Referendum

Das Referendum ist tot

Das Referendum ist tot

Am 6. September wurde das lang erwartete Referendum durchgeführt. Der Ausgang war nicht überraschend, die Wahlbeteiligung aber schon. Es war kein guter Tag für die polnische Demokratie, das Referendum ist… Weiterlesen »

Senat entscheidet im September über zweites Referendum

Senat entscheidet im September über zweites Referendum

Der Senat entscheidet Anfang September, ob zeitgleich mit der Parlamentswahl im Oktober ein zweites Referendum durchgeführt wird. Dies hatte Präsident Andrzej Duda auf Initiative der rechten Opposition beantragt. Der Senat… Weiterlesen »

Duda entscheidet über Ausweitung des Referendums

Duda entscheidet über Ausweitung des Referendums

Morgen wird Präsident Andrzej Duda in einer Fernsehansprache bekanntgeben, ob das Referendum im September ausgeweitet wird. Damit würde er der oppositionellen Recht und Gerechtigkeit kurz vor der Parlamentswahl wahrscheinlich sehr… Weiterlesen »

Kopacz: Keine weiteren Fragen im Referendum

Kopacz: Keine weiteren Fragen im Referendum

Die Regierung will keine weiteren Fragen für die Volksabstimmung im September zulassen. Die Opposition will aber auch über das Renteneintrittsalter, die staatlichen Wälder und das Einschulungsalter abstimmen lassen. Die entsprechende… Weiterlesen »

Referendum zu Wahlkreisen am 06. September

Referendum zu Wahlkreisen am 06. September

Das von Präsident Bronislaw Komorowski angekündigte Referendum wird am 06. September 2015 stattfinden. Die Polen werden dann über das Mehrheitswahlrecht und ein Ende der staatlichen Parteienfinanzierung abstimmen. Dies könnte enorme… Weiterlesen »

Eintausend Vietnams für die Bürgerplattform

Eintausend Vietnams für die Bürgerplattform

Nach dem gescheiterten Referendum zur Abwahl der Warschauer Oberbürgermeisterin ringt die rechtsklerikale Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) um Deutungshoheit. Ihrer Ansicht nach sei man weiter erfolgreich im Kampf gegen die… Weiterlesen »

Gronkiewicz-Waltz gewinnt knapp

Gronkiewicz-Waltz gewinnt knapp

Die Abwahl der Warschauer Oberbürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz ist durch die niedrige Wahlbeteiligung knapp gescheitert. Damit scheinen die Boykottaufrufe von unter anderem Premierminister Donald Tusk (PO) gewirkt zu haben. Die Abwahl… Weiterlesen »

Volksentscheid in Warschau am 13. Oktober

Volksentscheid in Warschau am 13. Oktober

Jetzt steht der Termin endgültig fest: am 13. Oktober 2013 wird in Warschau über die Abwahl von Oberbürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz abgestimmt. Bereits vor Tagen war bekannt geworden, dass wohl genug… Weiterlesen »

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