Liste/Raster Schlagwörterarchiv: Senat

Änderungen im Kindergeld-Programm

Änderungen im Kindergeld-Programm

Die polnischen Senatskommissionen für Verwaltung sowie Sozialpolitik haben sich für die Novellierungen in den Familienunterstützungsprogrammen – darunter auch im Programm „Familie 500 plus“ – erklärt. Die Änderungen betreffen die Einkommensgrenzen, Mindestvergütungen… Weiterlesen »

Duda gewinnt an Unterstützung

Duda gewinnt an Unterstützung

Die neueste Studie von CBOS hat ergeben, dass der amtierende Präsident Andrzej Duda sich der größten Beliebtheit seit seiner Amtsübernahme erfreut. Über die Hälfte der Befragten ist mit dem aktuellen… Weiterlesen »

Senat stimmt Antiterrorgesetz zu

Senat stimmt Antiterrorgesetz zu

Nach rund sechsstündiger Debatte hat der Senat dem neuen Antiterrorgesetz zugestimmt. Veränderungen gab es nicht. Jetzt kann Präsident Andrzej Duda unterschreiben. Das Gesetz sieht viele mögliche Überwachungsmaßnahmen vor. Der Senat… Weiterlesen »

Erste Sitzung des neuen Parlaments

Erste Sitzung des neuen Parlaments

Präsident Andrzej Duda hat über die erste Sitzung beider Kammer des neuen polnischen Parlaments entschieden. Diese werden heute in einer Woche stattfinden. Duda hat aus diesem Grund ebenfalls die Senioren… Weiterlesen »

Senat entscheidet im September über zweites Referendum

Senat entscheidet im September über zweites Referendum

Der Senat entscheidet Anfang September, ob zeitgleich mit der Parlamentswahl im Oktober ein zweites Referendum durchgeführt wird. Dies hatte Präsident Andrzej Duda auf Initiative der rechten Opposition beantragt. Der Senat… Weiterlesen »

In-vitro-Gesetz vom Senat angenommen

In-vitro-Gesetz vom Senat angenommen

Das umstrittene Gesetz zur künstlichen Befruchtung kommt bald zur Prüfung zum noch amtierenden Präsidenten Bronislaw Komorowski. In der heutigen Abstimmung im Senat wurde der Gesetzentwurf ohne Änderungen angenommen, wenn auch… Weiterlesen »

Papst Johannes Paul II. vom polnischen Parlament geehrt

Papst Johannes Paul II. vom polnischen Parlament geehrt

Papst Johannes Paul II. und seine Heiligsprechung wurden heute durch das polnische Parlament mit Beschlüssen geehrt. Doch im Vorfeld ist Streit über diese Form der Würdigung der religiösen Autorität aufgekommen…. Weiterlesen »

Nachwahl zum Senat

Nachwahl zum Senat

In einer der ärmsten Regionen Polens wird heute ein Senatsposten nachgewählt. Die Wahl ist nötig geworden, weil der bisherige Senator Wladyslaw Ortyl (Recht und Gerechtigkeit, PiS) im Maj 2013 zum… Weiterlesen »

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