Ukraine bald EU-Mitglied?

Radoslaw SikorskiRadoslaw Sikorski, polnischer Außenminister, sagte heute im Rahmen der 10. Jalta-Konferenz (Yalta European Strategy), die Ukraine sei nahe dran, ein Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Einige Anstrengungen seien jedoch noch nötig, denn noch nicht alle Länder würden einem solchen Übereinkommen zustimmen. Dabei stehe nicht ausschließlich die Annäherung an die EU in Bezug auf Rechtsnormen im Fokus. Wichtig sei auch die Frage nach der Verurteilung und Inhaftierung der kontroversen Politikerin Julija Tymoschenko, die zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde.

Ähnlich äußerte sich gestern der frühere Präsident Polens Aleksander Kwasniewski in einem Interview für Euronews. Er hoffe, dass die Anforderungen in den nächsten Monaten erfüllt würden, und erkennt schon deutliche Fortschritte beim östlichen Nachbarn Polens. Probleme sieht auch Kwasniewski im Fall Tymoschenko; dies sei ein komplizierter Fall, der unter selektive Justiz falle. Ein weiteres Hindernis ist Kwasniewskis Meinung nach der außenpolitische Druck, den Russland aufbaue, um die Annäherung der Ukraine an die EU zu behindern. Doch hält er eine Erweiterung der EU in Richtung Ukraine und Serbien in Zukunft für notwendig.

EU-Gipfel und Yalta European Strategy

Ende November findet in Vilnius (Litauen) der nächste EU-Gipfel statt, auf dem die Staats- und Regierungschefs über ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine beraten sollen. Ob ein solches Übereinkommen jedoch zustande kommt, ist bisher noch völlig offen.

Seit 2004 veranstaltet der ukrainische Unternehmer Wiktor Pintschuk die Jalta-Konferenz, das Hauptziel ist die Annährung der Ukraine an die EU. Die alljährlichen Treffen der Yalta European Strategy, die unabhängig vom ukrainischen Staatsapparat sind, werden von hochrangigen internationalen Politikern besucht. Mit dabei waren zum Beispiel schon Dominique Strauss-Kahn, Bronislaw Komorowski, Tony Blair, Kofi Annan und Gerhard Schröder.

Bild: Radoslaw Sikorski // (cc) Grzegorz Rogiński/KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr

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