Ukraine: Kwasniewski erfolglos

Die Unterschrift unter ein Assoziierungsabkommen zwischen Ukraine und EU erscheint in nächster Zeit immer unwahrscheinlicher, obwohl die Erfolgsaussichten in letzter Zeit positiv erschienen. Führende Politiker aus Polen setzen sich schon seit Jahren für die Annäherung ein. Unter anderem der EU-Sondergesandte und frühere Präsident Kwasniewski hatte bisher jedoch keinen Erfolg.

Vor Jahren undenkbar, rückte ein Assoziierungsabkommen zwischen Ukraine und EU in greifbare Nähe. Noch im September dieses Jahres bekräftigte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski auf der zehnten Jalta-Konferenz die Erwartung, dass das Land sich der EU annähern werde. Auch der früherer Präsident Aleksander Kwasniewski gab sich zuversichtlich. Geplant war ein Beschluss noch dieses Jahr auf dem Ende November stattfindenden EU-Gipfel in Vilnius (Litauen).

Ein großes Hindernis für die Annäherung der ehemaligen Sowjetrepublik ist jedoch der dann gleichzeitig schwindende geopolitische Einfluss Russlands – immerhin ist das Land mit über 45 Millionen Einwohnern nicht nur ein großer Flächenstaat. Im Gefüge der EU wäre es das sechstgrößte Land knapp hinter Spanien und würde Polen, mit gerademal etwas über 38 Millionen Einwohnern, auf Platz sieben verdrängen. Und das große Potenzial des östlichen Nachbarn Polens macht es auch aus wirtschaftlicher Perspektive interessant. Die Inhaftierung von Julija Tymoschenko ist daher höchstens ein Symbol für den Kampf um Einflusssphären, jedoch kein faktischer Grund; zumal Kommentatoren ihre juristische Situation als mindesten kompliziert beschreiben.

Polnisches Engagement im Osten

Nichtsdestotrotz ist das polnische Engagement in Bezug auf die Östliche Partnerschaft unbestritten und dauert schon seit Jahren an. Im Rahmen der Orangenen Revolution 2004 in der Ukraine hat der frühere Präsident Polens Leche Kaczynski aktiv mitgewirkt. Auch Außenminister Sikorski setzt sich seit vielen Jahren für die Demokratisierung der Ukraine und ihre Annährung an die EU ein.

Jüngst hat Ex-Präsident Kwasniewski als EU-Sondergesandter maßgeblich am Assoziierungsabkommen mitgewirkt, das die Wende in den Beziehungen bringen sollte. Erfolg hatte er bisher jedoch nicht. Heute sprach sich Kwasniewski in den polnischen Medien zuversichtlich aus – die Ukraine habe die Unterschrift unter das Abkommen nicht abgelehnt, sondern lediglich eine Auszeit genommen. Der frühere Präsident sieht noch Hoffnung, obwohl er auch kein Wunder auf dem EU-Gipfel in Vilnius erwarte. Seiner Meinung nach müssen von Seiten der EU Instrumente gefunden werden, die das Land überzeugen und ferner dürfe man Russland nicht unterschätzen.

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