Was macht die Smolensk-Kommission?

Nach dem Machtwechsel in Polen wurde die sogenannte Smolensk-Kommission berufen, um die Ursachen der Katastrophe des Präsidentenflugzeugs vom April 2010 zu ermitteln. Die Kommission gab bereits über 330.000 Euro für die Untersuchungen und damit verbundene Dienstreisen aus – doch keine hat es nach Smolensk geschafft. Weitere Ausgaben der Kommission bleiben auch unklar.

Seitdem die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an der Macht ist in Polen, wird immer wieder versucht, zu beweisen, dass die Katastrophe des Flugzeugs Tu-154M in Smolensk kein Unglück, sondern ein geplantes Attentat war. Dank der absoluten Mehrheit konnte sich die aktuelle Regierung erlauben, eine entsprechende Kommission ins Leben rufen, die sich mit den „echten Ursachen“ der Katastrophe vom 10. April 2010 beschäftigen kann.

Das zunächst geplante Budget der Smolensk-Kommission soll 4 Millionen Zloty (etwa 950.000 Euro) betragen. Bis dahin sind rund 1,4 Mio. Zloty (etwa 330.000 €) ausgegeben worden. Ein großer Teil davon soll angeblich für Diensreisen der Kommissionsmitglieder bestimmt worden sein. Doch bisher hat keines der Mitglieder – oder deren Beauftragte – es geschafft, nach Smolensk, zum Unglücksort zu reisen und dort Ermittlungsmaterial zu sammeln. Die tatsächlichen Dienstreisen gingen nicht mal zu irgendeinem anderen mit der Katastrophe verbundenen Ort (z.B. Moskau). Unter Dienstreisen wurden bloß Treffen mit Experten und Fahrten zum Sitz der Kommission gerechnet.

Weitere Ausgaben der Smolensk-Kommission sind der Öffentlichkeit nicht bekannt. Mit der Smolensk-Frage beschäftigt sich auch die polnische Staatsanwaltschaft, die bereits zwei polinische Offiziere sowie zwei Fluglotzen aus Smolensk angeklagt hat.

Bild: Smolensk-Gedenktafel für Lech Kaczynski, Maria Kaczynska und die verunglückten PiS-Abgeordneten // (cc) Lukas Plewnia / Polen Heute [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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Eine Antwort auf "Was macht die Smolensk-Kommission?"

  1. fischera sagt:

    Für was wurden die Offiziere angeklagt? Und die Fluglotsen? Ein Schmierentheater sondergleichen.

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