Wende in EU-Abstimmung

Heute fand eine außerordentliche Sitzung der EU-Innenminister in Brüssel statt. Das Ziel war, eine gemeinsame Lösung in der Frage der Flüchtlingswelle zu finden. Obwohl polnische Spitzenpolitiker gegen Entscheidungen von oben waren, hat Innenministerin Teresa Piotrowska nach Absprache mit der Premierministerin Ewa Kopacz für die vorgeschlagene Einteilung der Flüchtlinge gestimmt.

Teresa PiotrowskaAuf einer außerordentlichen Sitzung in Brüssel, an der heute die Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten teilnahmen, wurde über die Flüchtlingsfrage entschieden. Europa hat einigermaßen geeint Lösungen gefunden.

In der Abstimmung über die Einteilung der Flüchtlinge stimmte die Mehrheit der Minister für die vorgeschlagene Lösung (Bestimmung über die Anzahl der aufzunehmenden Migranten). Auch die polnische Innenministerin Teresa Piotrowska gehörte dazu. Gegen diese Lösung stimmten Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Rumänien. Das bedeutet, das Polen als einziges Land aus der Visegrad-Gruppe die EU-Lösung befürwortet.

Nur Flüchtlinge

Noch vor der Abstimmung sprach Piotrowska die Situation mit Warschau ab – es war nämlich inzwischen klar, wie sich die Meinungen teilen und dass die Visegrad-Gruppe gegen die Einteilung ist. Die polnischen Vertreter haben sich entschieden die EU-Lösung zu unterstützen, weil die meisten Forderungen Polens erfüllt worden seien, so der stellvertretende Außenminister Rafal Trzaskowski. Morgen solle der genaue Plan durch die Premierministerin Ewa Kopacz beim Europäischen Rat noch einmal besprochen werden.

Ministerin Piotrowska sagte nach der Abstimmung, dass Polen eine gewisse Anzahl der Migranten aufnehmen könne – aber nur Flüchtlinge. Diejenigen, die aus ökonomischen Gründen nach Europa kommen, würden von Polen nicht unterstützt. 

Bild: Innenministerin Teresa Piotrowska // (cc) KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr

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