Wer kommt in die neue Regierung?

Heute erklärte Ewa Kopacz, die neue Premierministerin, dass sie schon alle Gespräche zur Bildung der neuen Regierung abgeschlossen hat. Sie stellte am Abend dem Präsidenten Bronislaw Komorowski die Liste der Minister vor und morgen sollen die Namen der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden.

Ewa KopaczIn den Medien wird nach wie vor spekuliert, ob sich die Regierung ändert oder nicht und wenn ja – wer seinen Posten eventuell verlässt und wer das entsprechende Amt übernimmt. Bisher waren verschiedene Nachrichten im Umlauf – einige Publizisten waren der Meinung, dass die Regierung in derselben Form von Ewa Kopacz „übernommen wird“, die anderen haben dagegen gemeint, dass viele bisherige Minister von anderen Kandidaten ersetzt werden. Nun sind schon alle Namen abgestimmt – sie werden morgen offiziell vorgestellt.

Die neue Premierministerin Ewa Kopacz führte noch heute die abschließenden Gespräche mit sieben Ministern, die nach der Besprechung kein Wort über deren Ergebnisse sagen wollten. Einige Journalisten haben sich also mit der Deutung dieses Schweigens beschäftigt und es wird unter anderem vermutet, der bisherige Justizminister Marek Biernacki wolle den Posten des Innenministers nicht übernehmen, was wiederum bedeute, er werde nicht mehr  in der neuen Regierung sein. Weiter wird spekuliert, dass das Innenministerium von Teresa Piotrowska  und der Posten der Infrastrukturministerin, den bisher Elzbieta Bienkowska inne hatte, von Patrycja Wolinska-Bartkiewicz übernommen werde.

Präsident wünscht keine Änderungen im Außenministerium

Präsident Bronislaw Komorowski äußerte sich vor dem Treffen mit der neuen Regierungschefin zu den eventuellen Änderungen im Außenministerium. In den Medien bekommt man oft zu lesen, dass Radowslaw Sikorski, der bisherigen Außenminister, durch Grzegorz Schetyna oder durch Jacek Rostkowski ersetzt werden soll. Den Sikorski wird sehr wahrscheinlich das Amt des Parlamentspräsidenten erlangen – deshalb die Änderung im Ministerium.

Komorowski ist allerdings der Meinung, dass die Stabilität gerade in diesem Ressort von einer erheblichen Bedeutung ist. Jede Änderung und jeder unerwartete Schritt in diesem Bereich daher mit besonders hohen Risiken für die Außenpolitik und Sicherheit Polens verbunden sind.

Bild: Ewa Kopacz // (c) KPRM [CC BY-NC-SA 2.0] / Flickr

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