Beleidigung des Präsidenten

Die Polizei ist heute bei einem Seitenbetreiber in einer Kleinstadt in Polen eingedrungen und hat einen Laptop als Beweismittel konfisziert. Es geht um ein „lustiges“ Video auf Youtube. Doch Quellen im Internet sagen, es habe den falschen erwischt. Dieser Fall hat auch eine politische Komponente.

Andrzej DudaZwar haben die Polen überwiegend keine hohe Meinung von staatlichen Institutionen und auch nicht von gewählten Volksvertretern, doch die Beleidigung hochrangiger Politiker kann schnell ungebetenen Besuch von staatlichen Beamten mit sich bringen. So geschehen heute in einer Kleinstadt in Polen. Der Mann habe laut Staatsanwaltschaft einen Film ins Internet gestellt, der sich über den Präsidenten Andrzej Duda lustig mache.

Der am 11. November publizierte Film zeigt den Präsidenten bei einer Kranzniederlegung. Und zwar läuft dieser auf Youtube publizierte „lustige“ Film rückwärts. Damit sieht es so aus, als würde Duda den Kranz mitnehmen und dabei unsicher gehen. Ein Text über dem Film suggeriert, der Präsident sei nicht nüchtern und würde den Kranz klauen.

Die Polizei ist auf Anweisung der Staatsanwaltschaft in die Wohnung des Verdächtigen eingedrungen und hat einen Laptop sichergestellt. Derweil geben einige Quellen im Internet an, der Verdächtige habe nur einen Link des Films gepostet und der wahre Urheber sei bislang unbehelligt.

Brisanz erhält der Fall, da zur Zeit des vorherigen Präsidenten Bronislaw Komorwoski ein Sonderkommando am frühen Morgen im Jahre 2011 bei einem Betreiber einer Internetseite eingedrungen ist und diesen verhaftete. Die Mann habe, so die damaligen Anschuldigungen, gefälschte Dokumente sowie den Präsidenten beleidigende Materialien ins Netz gestellt. Auf der Internetseite konnte man unter anderem ein Spiel runterladen, in dem man auf den Präsidenten schoss.

Damals haben Vertreter der heutigen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Vorfall als politische Verfolgung gebrandmarkt. Komorowski hingegen sagte, das Vorgehen sei nicht mit ihm abgesprochen gewesen. Für den aktuellen Fall machen PiS-Vertreter die Vorgängerregierung verantwortlich. Demnach habe die Bürgerplattform (PO) ein System installiert, wonach solche Zwischenfälle möglich seien.

Ein Vertreter der Staatsanwaltschaft twitterte heute, diese habe nicht aus eigener Initiative gehandelt, sondern sei den Anschuldigungen einer Privatperson nachgegangen.

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