Duda lehnt sein erstes Gesetz ab

Das umstrittene Gesetz über die Bestimmung des eigenen Geschlechts wurde heute vom Präsidenten Andrzej Duda abgelehnt. In den letzten Monaten wurde über den Gesetzesenwurf im Sejm und Senat lange diskutiert, doch beide Parlamentskammer haben das Projekt angenommen. 

Andrzej DudaDer Gesetzesentwurf über die Bestimmung des eigenen Geschlechtes war einer der meist diskutierten. Der Sejm hat nach langen Debatten das Projekt im Juli angenommen. Es wurde dann an den Senat weitergereicht. In der zweiten Kammer kam es sogar zu heftigen Auseinandersetzungen in dieser Frage, aber am Ende wurde das Gesetz angenommen.

Im letzten Schritt wird aus diesem Projekt doch nichts – Andrzej Duda hat festgestellt, dass der Entwurf zu viele Lücken und Unstimmigkeiten hat, um diesen in dieser Form zu verabschieden. Das ist das erste Veto des Präsidenten, der sein Amt seit August bekleidet.

Nach dem Veto des Präsidenten wird der Gesetzesentwurfe zurück an den Sejm zu erneuten Abstimmung weitergeleitet. Die Parlamentspräsidentin Malgorzata Kidawa-Blonska sagte, wenn das Projekt zeitig im Sejm ankommt, kann die erste Kammer sich damit noch in dieser Kadenz damit beschäftigen.

Bild: Andrzej Duda // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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